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Niederlage vor Bundesgericht

In Flughafen-Gemeinden darf man nur dann bauen, wenn man Massnahmen zum Lärmschutz trifft. Das ist fast ein Bauverbot.

Von Fahrettin Calislar Oberglatt – Nun ist die Gemeinde Oberglatt auch vor Bundesgericht gescheitert. Dies, nachdem alle Vorinstanzen Nein gesagt hatten (der TA berichtete). Die Gemeinde hatte versucht, ein Bauvorhaben im Quartier Im Sack trotz der hohen Fluglärmbelastung in der Region durchzusetzen. Sie argumentierte unter anderem mit der subjektiven Wahrnehmung von Lärm und der Möglichkeit, die Schlafzimmer an der dem Lärm abgewandten Seite des Hauses planen zu können. Das Urteil wollte Gemeindepräsident Werner Stähli auf Anfrage nicht kommentieren. Er will die Frage zuerst vor den Gemeinderat bringen. Begonnen hatte der Fall im Mai 2006 mit der Absicht eines Oberglatters, ein Doppeleinfamilienhaus zu bauen. Die Parzelle liegt im grössten noch bebaubaren Gebiet der Gemeinde. Die Baudirektion hiess das Gesuch nicht gut. Ende Dezember 2007 wies die Rekurskommission eine Beschwerde ab. Im Juni letzten Jahres stützte das Verwaltungsgericht den negativen Entscheid der Kommission. Die Gemeinde wandte sich nun an die Bundesrichter in Lausanne. Das Ziel ist ein Musterurteil Das höchste Gericht teilt die Einschätzung der Vorinstanzen. Der Lärm könne mit den vorgeschlagenen Massnahmen nicht eingedämmt werden. Entgegen der Ansicht der Gemeinde habe der Lärm in den letzten Jahren nicht abgenommen. Vielmehr sei eine Zunahme zu verzeichnen. Allerdings schliesst das Gericht nicht aus, dass ein anderes Projekt am selben Ort bewilligt werden könnte. Im aktuellen Fall sei die Beschwerde aber abzuweisen. Die Gemeinde Oberglatt will ein Musterurteil erreichen, das Bauen in belasteten Gebieten ermöglichen soll. Eine zweite Beschwerde, welche das benachbarte Gebiet Reckholderen betrifft, hat der Gemeinderat Ende Juni beim Bundesgericht eingereicht.

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