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Gezaudert, bis es zu spät war

Libyen?Ghadhafi steht kurzvor dem Sieg über die Rebellen – und die Welt schaut zu.Von Oliver Meiler So schnell sie erobert waren, so schnell fallen die Städte des libyschen Widerstands. Eine nach der anderen. Nur 45?Minuten brauchten Muammar al-Ghadhafis Truppen am Dienstag, um Ajdabiya einzunehmen. Fast kampflos, wie Augenzeugen berichteten. Die Rebellen flohen, noch bevor die Panzer in die Stadt fuhren. Ajdabiya galt als Riegel – als Barrage vor Benghazi, Hochburg der Aufständischen und bald letzter Hort einer Revolte, die vor einem Monat hoffnungsfroh begonnen hatte. Inspiriert von den Revolutionen in den Nachbarländern Tunesien und Ägypten. Nun ist die Gefahr gross, dass Ghadhafi Benghazi mit aller Macht und viel Rachlust an sich reissen wird. Ohne Skrupel, ohne Rücksicht auf Verluste, ohne Furcht vor vielen zivilen Opfern. Ghadhafi ist gerade dabei, die Revolte im Blut zu ersticken. Und die Welt schaut zu. Besorgt zwar über das Leid des libyschen Volkes, auch ein bisschen drohend, aber untätig und zaudernd. Seit zwei Wochen ringt die internationale Gemeinschaft schon erfolglos um eine gemeinsame Linie. In Paris scheiterten am Dienstag die Aussenminister aus den G-8-Staaten an einem neuen Versuch. Zur Debatte stand die Durchsetzung eines Flugverbots über Libyen, um Ghadhafis Luftwaffe zu stoppen. Dafür plädierten Frankreich und Grossbritannien, die gar von gezielten Angriffen auf militärische Anlagen des Regimes sprachen, um die Rebellen zu unterstützen. Doch sie blieben mit ihrem Ansinnen allein: Keine militärische Option war konsensfähig. Auch eine politische Stärkung der Rebellenregierung fiel durch. Am Ende der Tagung drohte die mächtige Runde dem libyschen Diktator lediglich mit vage formulierten «gravierenden Folgen» und reichte das Dossier weiter an den Weltsicherheitsrat, der sich ebenfalls kaum zu einer Resolution durchringen wird. Bereits im «Danach» Es scheint, als habe man sich bereits mit dem militärischen Triumph des Despoten abgefunden, als bereite man sich auf das «Danach» vor, auf die Zeit nach der Revolte. Das schwächt die Courage der Rebellen – und begünstigt Ghadhafis Gegenoffensive. Er profitiert davon, dass keine Grossmacht ernsthafte Anstalten gemacht hat, sich militärisch in einen riskanten Konflikt in Nordafrika einzuschalten – weder Deutschland, die USA, China noch Russland. Und die Mittelmächte Frankreich und Grossbritannien, die als mutige Taktgeber auftreten und dafür etwas von ihrem verlorenen Kredit in den arabischen Gesellschaften zurückgewinnen, würden nie ohne ein massives, von den Grossmächten getragenes Mandat der UNO aktiv werden. Auch das war allen klar. Ghadhafi inklusive. Uneinig ist man sich aber auch in der arabischen Welt. Nicht in der Einschätzung der Persönlichkeit: In den letzten 42 Jahren hat Ghadhafi die arabischen und afrikanischen Bruderstaaten mit seinem überrissenen Machtanspruch genau so sehr genarrt und terrorisiert wie den Westen. Niemand stützt ihn mehr offen. Uneinig ist man sich aber über den opportunen Umgang mit dem Regime. Am vergangenen Wochenende sprach sich die Arabische Liga zwar für eine Flugverbotszone aus, doch bereits einige Tage später distanzierten sich die Syrer und die Algerier von dieser Position – nicht zufällig: Die Regimes fürchten, eine militärische Intervention in Libyen könnte später als Vorlage für Operationen in ihren eigenen Ländern dienen, wo es ebenfalls brodelt. Ghadhafi lobt Deutschland Und so fühlt sich Ghadhafi bereits wieder stark genug, um der Welt Noten zu verteilen. In einem Interview mit dem Privatsender RTL lobte er die deutsche Regierung für ihre «sehr gute Haltung» gegenüber Libyen, was diese nicht sonderlich goutieren dürfte. Nicolas Sarkozy dagegen hält er für «verrückt», was diesem wiederum wie ein Lob vorkommen muss. Künftig werde er bei Ölaufträgen Russland, Indien und China dem Westen vorziehen: «Den Westen kann man vergessen», sagte er. Ghadhafi kehrt also zur Tagesordnung zurück und zählt darauf, dass sich das Ausland bald wieder mehr für sein Erdöl interessieren wird als für das Schicksal des unterdrückten libyschen Volkes. Und noch etwas interessiert Europa dringend – dringender noch, wie es scheint, als Erfolg oder Misserfolg des libyschen Volksaufstands: der Migrationsstrom übers Mittelmeer nämlich. Gestern, als Frankreichs Aussenminister Alain Juppé sich mit viel Verve über das Zaudern seiner Amtskollegen ärgerte, schickte sich sein Land gerade an, ein Dutzend libyscher Flüchtlinge in ihr vom Krieg zerrissenes Land zurückzuschaffen. Italien drängte gleichzeitig ein Schiff zurück in libysche Gewässer, das Kurs auf Lampedusa genommen hatte. Realpolitiker und Rechtspopulisten erinnern nun gerne daran, dass Ghadhafi den Flüchtlingsstrom aus Afrika in den letzten Jahren fast ganz gestoppt habe. Öl und Migrationskontrolle – das sind seine beiden Hebel, seine Druckmittel im Umgang mit Europa. Damit spielt er seit vielen Jahren schon – zynisch und geschickt. Militärisch mochte ihn die Welt nicht stoppen. Nun bleibt ihr nur, ihn zu schneiden, ihn mit harten wirtschaftlichen Sanktionen zu belegen. Sonst triumphiert Ghadhafi auf der ganzen Linie. Nicht nur auf dem militärischen Feld. Migrationskontrolle und Öl sind Ghadhafis Druckmittel, seine beiden Hebel im Umgang mit Europa. Die Rebellen geraten immer stärker unter Druck: Rückzug aus der verlorenen Stadt Ajdabiya.Foto: Goran Tomasevic (Reuters)

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