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Genussloses Grün

matthias kurt

Bei klarer Sicht schenkt uns das Niesen- Panorama 424 Gipfel. Zur Eröffnung der Gnusswuche Berner Oberland kochte uns das Niesen Team auf Gipfel 425: Gipfel des Genusses. Köstlichst waren der Beinschinken in Heu – das kulinarische Potential von Bergheu ist bei weitem nicht ausgeschöpft – und die Käsepalette der Käserei Reutigen. Mmmmmh! Als Genussmensch setze ich mich gerne ein, um mit hervorragendem Oberländischem lokale Wertschöpfung zu steigern. Regionalprodukte sind jedoch kleine Wertschöpfungshäppchen. Viel intensiver könnten wir mit der Revision des Steuergesetzes für unseren Kanton Bern kochen. Gute Steuerpolitik ist wirksamstes Standortmarketing. Am gleichen Tag wie dem Start zur Gnusswuche präsentierte die Berner Regierung ihren unausgegorenen Gesetzesentwurf. Der Vortrag für die erste Lesung wird auf fades grünes Papier gedruckt. Der Vortrag ist genusslos ängstlich. Unser Kanton ist im CS-Ranking, das seit 2004 jährlich eine Rangliste aus fünf Indikatoren von Steuerbelastung, Bildung und Erreichbarkeit erstellt, von Rang 16 auf 18 zurückgefallen. Mein Obersimmental-Saanenland belegt den 104. von 110 Schweizer Regionen. Trotz des reichen Saanenlandes sind wir wegen der schlechten Erreichbarkeit und dem eklatanten Brain Drain so tief bewertet. Die Berner Regierung sieht die Krise nicht als Chance, sondern duckt sich lieber hinter der Schuldenbremse. Der Steuerwettbewerb sollte aber als spannende Herausforderung betrachtet werden, um unseren herrlich heterogenen und schönen Kanton auf fit zu trimmen. In der grünen Fassung zur Steuergesetz-Revision fehlt die Weitsicht vom Niesen. Vermisst werden Fragen, wie sie Tito Tettamanti in der Handelszeitung stellte: Wie können wir vermögende Europäer dazu bringen, sich und ihre Firmen bei uns anzusiedeln? Statt nur Geld müssen wir Unternehmer anlocken und dabei nicht auf faule Steuertricks und Schwarzgeld setzen, wie es vor der Krise gang und gäbe war. Ein wirksames Instrument liegt bei der Revision der Steuerbelastung natürlicher Personen. Nicht von der Regierung, aber von der Linken wird in der Debatte zur Steuergesetz-Reform ein Angriff gegen die Pauschalbesteuerung von Ausländern kommen. Dies ist trendy und führte in Zürich zu einem überraschenden Nein. Emotional ist Kritik leicht: Wieso zahlen steinreiche Ausländer so wenig Steuern? Ich freue mich auf die Arbeit in der Kommission zur Steuergesetz-Revision. Schon hier gilt es den Nutzen der Pauschalsteuer aufzuzeigen. Die Argumente sind so stark wie unsere Regionalprodukte. Die Pauschalierten würden andernorts noch weniger zahlen. Sie haben eine starke emotionale Bindung zur Region und sind hervorragende Förderer insbesondere von Randregionen. Direkt und indirekt hangen in der Schweiz 25000 Arbeitsstellen von ihnen ab. Die Pauschalsteuer ist erstaunlich krisenresistent. Ein Kippen der Pauschalsteuer wäre in meiner Region insbesondere für das Saanenland fatal. Dagegen wehre ich mich. Eine grosse Hürde wird die fiskalische Lenkung der Zweitwohnungsfrage. Die Ausgangslage ist mit hohen Immobilienpreisen für Einheimische, der heterogenen Situation unter den Tourismus-Gemeinden und Steuergerechtigkeit für alle sehr komplex. Trotz Tausender Seiten Studien weiss ich sokratisch, dass ich nichts weiss. Hier setze ich den Joker. Auch die Regierung hat für die Debatte der Steuergesetz-Revision ihren Joker bereit: Im grünen Vortrag schreibt sie, die Mindereinnahmen wegen der Krise erst im November zu nennen. Die Regierung spricht von Mindereinnahmen. Wetten, dass es sich dabei um kleinere Einnahmen als budgetiert handelt, diese aber immer noch und auch teuerungsbereinigt höher als in den Vorjahren sind? So perfid, unbekömmlich und genusslos ist Politik. Es ist verständlich, dass im kommenden Frühjahr weniger als 40 Prozent sich an den kantonalen Wahlen beteiligen werden. 100 Prozent Beteiligung erwarte ich an den 75 Events der Gnusswuche Berner Oberland: Die Koteletts der Alpschweine sind brutzelnd bereit. E-Mail: mkurt@osmail.ch redaktion-bo@bom.ch>

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