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Das Berner Ja zu Mühleberg ist bedeutungslos geworden

Atom-Debatte in der Schweiz und in Deutschland Erst vor gut einem Monat wurden die Stimmberechtigten des Kantons Bern zur Zukunft des AKW Mühleberg befragt. Die Abstimmung galt als wichtiger Stimmungstest für die geplante nationale Abstimmung über neue Atomkraftwerke. Mit 51,2 Prozent sagten die Berner Ja zu einer neuen Anlage in Mühleberg. Dieses Ergebnis ist jetzt aber bedeutungslos. Nach der Sistierung des Verfahrens für neue AKW durch Bundesrätin Doris Leuthard sind die Stellungnahmen der Kantone nicht mehr massgebend. Sollte der Bundesrat beschliessen, das Bewilligungsverfahren wieder aufzunehmen, müsste der Bund bei den Kantonen neue Stellungnahmen einholen. Dies, weil auch die Gesuche neu sein werden. Es ist davon auszugehen, dass die Betreiber der AKW Gösgen, Mühleberg und Beznau nach den Vorkommnissen in Japan ihre Projekte nachbessern und neuen technischen Erkenntnissen anpassen. Deutschland schaltet AKW ab Gestern gab auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt, wie sie in der Atomfrage weiter zu verfahren gedenke. Alle sieben vor Ende 1980 in Betrieb genommenen deutschen Atomkraftwerke werden mindestens bis zum 15. Juni abgeschaltet. Das sind die sieben ältesten von insgesamt siebzehn Atomanlagen in Deutschland (siehe Grafik). Bis zum 15. Juni sollen zudem als Reaktion auf die Atomkatastrophe in Japan sämtliche Meiler in Deutschland erneut überprüft werden. Abgeschaltet werden Biblis A (Inbetriebnahme 1975) und Biblis B (1977), Neckarwestheim 1 (1976) und Philippsburg 1 (1980), Unterweser (1979), Isar 1 (1979) und Brunsbüttel (1977). Ob die Atomkraftwerke nach Auslauf des Moratoriums am 15. Juni wieder ans Netz können, ist nach Angaben von Umweltminister Norbert Röttgen noch offen. Die Kanzlerin betonte, dass auch erst dann über offene Fragen entschieden werden könne.(TA) Kommentar Seite 5, Berichte Seite 5, 7

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