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Abstimmungsbüchlein sorgt in Stäfa für Verwirrung

Die Urheberin der Initiative «Freihaltung Kirchbühl» ärgert sich darüber, dass die Gemeinde die Bevölkerung mit missverständlichen Unterlagen versorgt hat.

Von Lucien Scherrer Stäfa – Gret Lott hat es nicht ganz leicht mit ihrer Initiative für einen grünen Stäfner Kirchhügel, die am nächsten Montag vor die Gemeindeversammlung kommt. Angesichts der hitzigen Debatte um die Initiativen und Änderungsanträge zum Gebiet Rütihof, die am 6. Juni ebenfalls auf der Traktandenliste stehen, ist ihr Anliegen «Freihaltung am Kirchbühl» etwas in Vergessenheit geraten. Den Ortsparteien von SVP und CVP war die Vorlage in ihren Stellungnahmen zur Gemeindeversammlung kaum eine Zeile wert – ausser, dass man dagegen sei. Unterstützung hat die Naturschützerin Lott von den Grünliberalen. Dabei verfolgt die Uerikerin ein ähnliches Ziel wie die Urheber der Initiative «Rütihof bleibt grün»: Sie will eine der letzten Grünflächen im Dorf vor einer Überbauung schützen. Konkret soll eine 6300 Quadratmeter grosse Landfläche unterhalb der reformierten Kirche in die Freihaltezone überführt werden. Der Gemeinderat lehnt dies ab. Seiner Meinung nach genügen die heutigen Vorschriften, um die öffentlichen Interessen zu wahren. Im Fall einer Umzonung rechnet er mit Entschädigungszahlungen von 4 bis 7 Millionen Franken. Gemeinde räumt Fehler ein Dass der Gemeinderat gegen ihre Initiative ist, weiss Lott schon lange. Sauer aufgestossen ist ihr jetzt aber, dass ihre Initiative in der Kurzfassung der Gemeindeversammlungs-Weisung «ungenau» und «unvollständig» dargestellt wird. «Das könnte die Stimmbürger verwirren», sagt sie. So wird nicht erwähnt, dass die Initiantin einen Landstreifen entlang der Kreuzstrasse in der Bauzone belassen möchte. Zudem wird ein Plan des Kirchhügels (Gebiet Unterächer, vgl. Plan oben) gezeigt – wobei die Legende suggeriert, dass das gesamte Areal der Freihaltezone zugewiesen werden soll. Was nicht der Fall ist. In der kompletten Weisung ist denn auch ein genauerer Plan abgedruckt, der nach Lotts Meinung «korrekt» ist (Plan unten). Gemeindeschreiber Daniel Scheidegger räumt ein, dass die Bildlegende «unglücklich» und «missverständlich» formuliert sei. Wenn man den ganzen Antrag lese, werde aber klar, dass die Initiative nicht verlange, das gesamte Grundstück der Freihaltezone zuzuweisen. In der Weisung entsteht der Eindruck, das gesamte Gebiet sei gemeint. Bilder: pd Tatsächlich soll nur das hellblau markierte Gebiet umgezont werden.

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