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Nächstes Jahr sinken die Steuern

Der Gemeinderat von Steffisburg will nächstes Jahr die Steuern senken. Gleichzeitig präsentierte er gestern zum zweiten Mal in Folge einen positiven Voranschlag. Doch: Die FDP wünscht sich eine drastischere Steuersenkung.

1,64 statt wie heute 1,68 Einheiten: Das dürfte ab nächstem Jahr die Steueranlage von Steffisburg sein. Diesen Vorschlag macht zumindest der Gemeinderat, das Parlament muss ihn Mitte Oktober allerdings noch absegnen. «Als ich vor sechs Jahren das Amt als Finanzvorsteher antrat, war eines meiner Ziele, gesunde Finanzen zu erreichen und die Gemeinde steuersenkungsfähig zu machen», sagte FDP-Gemeinderat Stephan Spycher gestern vor den Medien. «Umso mehr Freude macht es mir, dass wir jetzt soweit sind.» Plus trotz weniger Steuern Trotz der vorgesehenen Steuersenkung rechnet der Gemeinderat von Steffisburg für 2010 bei Gesamteinnahmen von 65,07 Millionen mit einem Einnahmenüberschuss von 329100 Franken. «Deshalb ist der Gemeinderat der Meinung, eine Steuersenkung ist vertretbar», sagte Spycher. Finanzverwalterin Monika Finger betonte derweil, dass dieser Vorschlag nur «dank der konsequenten Arbeit der letzten Jahre» und dank einer «komfortablen» Eigenkapital-Decke von 12,4 Millionen per Ende dieses Jahres möglich ist. In der Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2014 sehen Steffisburgs Gemeindeoberen denn auch weiteren Handlungsspielraum: Per 2012 sollen die Steuern auf 1,62 Einheiten gesenkt werden, per 2014 ist sogar die Rede von einer Senkung auf 1,60 Einheiten – wobei Säckelmeister Spycher warnt: «Aus heutiger Sicht wird dieser letzte Schritt kaum machbar sein.» Doch: «In den nächsten fünf Jahren kann sich einiges verändern, so dass wir bis 2014 tatsächlich genügend Luft haben, um die Steuern ein weiteres Mal zu senken.» Eigenkapital erhalten Eine klare Abfuhr erteilt der Gesamtgemeinderat von Steffisburg indes der Idee von Spychers FDP-Kollegen im Ortsparlament. Diese forderten die Prüfung einer Steuersenkung auf 1,58 Einheiten – per 1. Januar 2010. Diese Prüfung ist erfolgt – und die Schussfolgerung für Spycher klar: «Ein solcher Schritt hätte ab 2010 negative Rechnungsabschlüsse zur Folge.» Mit drastischen Folgen für das Eigenkapital: Anstatt 2014 mit 8,6 Millionen fünf Steuerzehntel auf der hohen Kante zu haben, wären es nach den gemeinderätlichen Berechnungen noch 1,4 Millionen oder weniger als ein Steuerzehntel. «Damit wären wir finanziell wieder dort, wo wir vor sechs Jahren waren», bilanziert Spycher. Der Gemeinderat beabsichtige vielmehr, die Steuern langfristig und nachhaltig zu senken – und dabei stets genügend Handlungsspielraum zu haben. So ist für nächstes Jahr trotz geplanter Steuersenkung die Einführung der Schulsozialarbeit geplant. Zudem hat der Gemeinderat – laut Spycher mit der Absicht, das lokale Gewerbe in der Krise zu unterstützen – zwei grössere Investitionspakete auf nächstes Jahr terminiert: Die baulichen Vorarbeiten zur Umsetzung des Informatik-Konzepts sowie die Sanierung des Schulhauses Schönau II umfassen ein Auftragsvolumen von insgesamt gegen drei Millionen Franken. Das letzte Wort zur Schulhaussanierung, zum Voranschlag und zum Vorstoss der FDP wird der Grosse Gemeinderat an seiner Sitzung vom 16. Oktober haben. Marco Zysset>

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