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WTO-Generaldirektor: Auch dieses Jahr kein Abschluss der Doha-Runde

Bei der Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels ist ein Durchbruch einmal mehr verfehlt worden.

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, glaubt nicht mehr an einen erfolgreichen Abschluss im laufenden Jahr. Lamy räumte am Dienstag in Genf ein, dass die Vorgespräche über die wichtigsten Verhandlungsdossiers in der 153 Länder zählenden Organisation erneut gescheitert seien. Es sei nicht mehr möglich, bis zur geplanten WTO-Ministerkonferenz im Dezember ein beschlussfähiges Verhandlungsresultat vorzulegen. Das 2001 lancierte Liberalisierungsprojekt werde aber nicht abgeblasen: «Niemand will die Doha-Runde beerdigen», sagte Lamy. Allerdings wolle auch kein Land bei einem wichtigen Dossier entscheidend nachgeben. Seit Jahren streiten sich die Industriestaaten mit den Schwellen- und Entwicklungsländern um den freien Marktzugang für Industrieprodukte und für Landwirtschaftsgüter sowie um den Schutz geistigen Eigentums im Welthandel. Am grössten sind die Differenzen zwischen den USA und den Wachstumsländern Brasilien, China und Indien. Gewisse Dossiers werden vorgezogen Lamy will die Dossiers nun in drei Geschwindigkeitskategorien aufteilen, um im Dezember doch noch eine minimale Übereinkunft erzielen zu können: Im Schnellgang sollen der Marktzugang in die am wenigsten entwickelten Länder, die Herkunftsregulierung sowie der Baumwollhandel vorverhandelt werden. In die mittlere Kategorie fallen andere, nicht präzisierte Entwicklungsdossiers. Die strittigen Hauptdossiers schliesslich sollen erst nach der Konferenz im Dezember wieder diskutiert werden. Es bestehe ein Konsens, dass die Ministerkonferenz zumindestens bei gewissen Elementen zu Resultaten führen solle, sagte Lamy. Im Dezember müssten die WTO-Mitglieder die nächsten Etappen bestimmen, um die Doha-Runde zu einem späteren Zeitpunkt abschliessen zu können.

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