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Orange lässt angedrohte Klage fallen

Orange klagt nun doch nicht gegen die Mobilfunkauktion. Dem Anbieter war in die Nase gestochen, dass der Bund im Nachhinein die Zahlungskonditionen für die Frequenzgebühren aufgeweicht hatte.

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) hatte nach der Versteigerung der Mobilfunklizenzen der Sunrise, Swisscom und Orange erlaubt, den Auktionspreis in Raten zu zahlen. Orange sah die Konkurrentin Sunrise dadurch bevorteilt und drohte mit einer Klage. Auf die verzichtet sie nun.

In der Ausschreibung der Auktionsregeln hatte die Comcom noch eine Bezahlung des gesamten Preises innert 30 Tagen nach Konzessionserteilung verlangt. Der Betrag sei in einem Mal zu entrichten, hatte es geheissen.

Die Versteigerung aller Mobilfunkfrequenzen brachte insgesamt einen Betrag von 996,3 Millionen Franken ein. Am meisten davon muss Sunrise mit 482 Millionen Franken bezahlen. Auf die Swisscom entfallen 360 Millionen Franken und auf Orange 155 Millionen Franken.

Günstiger Zins

Nun haben die drei Telekomunternehmen die Wahl zwischen Bezahlung auf einen Schlag oder in Raten. Bei einer Ratenzahlung sind 60 Prozent des Auktionspreises innerhalb von 30 Tagen nach der Vergabe der Konzessionen zu überweisen. Weitere 20 Prozent werden bis Ende Juni 2015 fällig und die restlichen 20 Prozent spätestens bis Ende 2016.

Bei einer gestaffelten Bezahlung wird ein Zinsaufschlag fällig, was den Kaufpreis erhöht. Dennoch ist diese Variante attraktiv, weil Sunrise, Swisscom und Orange am Kapitalmarkt deutlich höhere Zinsen entrichten müssten.

Verzicht auf Klage

Orange hatte auf die Regeländerung des Regulators pikiert reagiert: «Wir sind erstaunt, dass nach Abschluss der Auktion von Tranchenzahlungen die Rede ist und somit die Auktionsregeln nachträglich materiell zu Gunsten von Sunrise geändert wurden», hatte Sprecherin Therese Wenger im März gesagt und mit einer Klage gedroht.

Nun verzichtet Orange auf rechtliche Schritte: Eine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht hätte die für die Schweiz wichtige Aufrüstung des Handynetzes auf die neue Mobilfunkgeneration LTE verzögern können, teilte das Unternehmen am Freitag in einem Communiqué mit.

«Wir entschieden uns deshalb, zu Gunsten unserer Kunden auf eine Beschwerde zu verzichten und konzentrieren unsere Kräfte auf den Ausbau unseres Mobilfunknetzes», gab Orange Schweiz-Chef Thomas Sieber bekannt.

Noch kein Entscheid bei Sunrise

Auch die Swisscom will keine Rechtsmittel ergreifen, wie Sprecher Olaf Schulze sagte. Während Orange den Preis in Raten begleichen will, hat die Swisscom über die Zahlungsart noch nicht entschieden.

Dagegen hält sich Sunrise bedeckt: «Die Beschwerdefrist dauert noch bis zum 6. Juli. Sunrise wird zu gegebener Zeit mitteilen, ob das Unternehmen eine Beschwerde zur Frequenzauktion einreichen wird», teilte Sprecher Michael Burkhardt mit: «Mehr können wir dazu nicht sagen.»

SDA/rub

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