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Orange lässt angedrohte Klage gegen Mobilfunkauktion fallen

Orange lässt die angedrohte Klage gegen die Mobilfunkauktion fallen.

Dem Mobilfunkanbieter war in die Nase gestochen, dass die Eidg. Kommunikationskommission (Comcom) im Nachhinein die Zahlungskonditionen für die Frequenzgebühren aufgeweicht hatte. Der Regulator hatte nach der Versteigerung Sunrise, Swisscom und Orange erlaubt, den Auktionspreis in Raten zu zahlen. Dabei hatte die Comcom in der Ausschreibung der Auktionsregeln noch eine Bezahlung des gesamten Preises innert 30 Tagen nach Konzessionserteilung verlangt. Der Betrag sei in einem Mal zu entrichten, hatte es geheissen. Die Versteigerung aller Mobilfunkfrequenzen brachte insgesamt einen Betrag von 996,3 Millionen Fr. ein. Am meisten davon muss Sunrise mit 482 Millionen Fr. bezahlen. Auf die Swisscom entfallen 360 Millionen Fr. und auf Orange 155 Millionen Franken. Klagedrohung fallengelassen Nun haben die drei Telekomunternehmen die Wahl zwischen Bezahlung auf einen Schlag oder in Raten. Bei einer Ratenzahlung sind 60 Prozent des Auktionspreises innerhalb von 30 Tagen nach der Vergabe der Konzessionen zu überweisen. Weitere 20 Prozent werden bis Ende Juni 2015 fällig und die restlichen 20 Prozent spätestens bis Ende 2016. Bei einer gestaffelten Bezahlung wird ein Zinsaufschlag fällig, was den Kaufpreis erhöht. Dennoch ist diese Variante attraktiv, weil Sunrise, Swisscom und Orange am Kapitalmarkt deutlich höhere Zinsen entrichten müssten. Orange hatte auf die Regeländerung des Regulators pikiert reagiert: «Wir sind erstaunt, dass nach Abschluss der Auktion von Tranchenzahlungen die Rede ist und somit die Auktionsregeln nachträglich materiell zu Gunsten von Sunrise geändert wurden», hatte Sprecherin Therese Wenger im März gesagt und mit einer Klage gedroht. Nun verzichtet Orange auf rechtliche Schritte: Eine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht hätte die für die Schweiz wichtige Aufrüstung des Handynetzes auf die neue Mobilfunkgeneration LTE verzögern können. «Wir entschieden uns deshalb, zu Gunsten unserer Kunden auf eine Beschwerde zu verzichten und konzentrieren unsere Kräfte auf den Ausbau unseres Mobilfunknetzes», teilte Orange Schweiz-Chef Thomas Sieber am Freitag in einem Communiqué mit.

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