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Gericht verbietet Online-Fernsehportal von RTL und ProSiebenSat.1

Düsseldorf Die Pläne von RTL und ProSiebenSat.1 zur Gründung eines gemeinsamen kostenlosen TV-Portals im Internet stehen vor dem Aus.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am Mittwoch, dass die beiden Konzerne das Vorhaben nicht weiter umsetzen dürfen. Damit bestätigte das Gericht einen Entscheid des deutschen Kartellamts gegen das Vorhaben. Die Wettbewerbshüter hatten 2011 die Gründung der Plattform mit der Begründung untersagt, das Projekt würde «das marktbeherrschende Duopol der beiden Sendergruppen auf dem Markt für Fernsehwerbung» verstärken. Der Präsident des Kartellamts, Andreas Mundt, begrüsste das Urteil als «wichtiges Signal für den Wettbewerbsschutz im Bereich der neuen Medien». Bei den Sendern stiess das Urteil dagegen auf Unverständnis. Ein Sprecher von ProSiebenSat.1 erklärte, die Entscheidung sei für das Unternehmen nicht nachvollziehbar. Das Veto des Gerichts sei «auch eine Entscheidung gegen die deutsche Medienwirtschaft, denn ausländische Konzerne werden nicht mehr lange zögern, diesen Markt aufzurollen». Ein Sprecher der Mediengruppe RTL Deutschland betonte, man halte die geplante Plattform nach wie vor für wettbewerbsrechtlich unbedenklich. Beide Konzerne wollen nun zunächst die Urteilsbegründung prüfen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Zwar liess das Gericht eine Rechtsbeschwerde nicht zu. Die Sender können aber gegen diese Entscheidung noch Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen. Die beiden Fernsehkonzerne wollten auf dem Internetportal kostenlos Serien, Filme, Shows oder Nachrichtensendungen anbieten. Vorbild war der US-amerikanische Dienst «Hulu», der mit Serien wie den «Simpsons» oder «The Office» zu einer der beliebtesten Internet- Seiten des Landes wurde.

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