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Europaparlament stimmt im November erstmals über Bankenaufsicht ab

Brüssel Das Europaparlament wird im November erstmals über die umstrittenen Pläne für eine europäische Bankenaufsicht abstimmen.

Zunächst sei am 19. November das Votum im zuständigen Wirtschaftsausschuss geplant, sagte ein Sprecher am Dienstag. Das Plenum werde dann «vermutlich» im Dezember abstimmen. Nach offiziellen Plänen der Kommission soll die Bankenaufsicht bereits Anfang Januar bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt werden. Alle rund 6000 europäischen Banken sollen demnach unter die neue Kontrolle fallen. Unter den EU-Finanzministern, aber auch im Europaparlament, wachsen aber die Zweifel daran, ob dieser Zeitplan einzuhalten ist. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nannte es am Montag «relativ unwahrscheinlich», dass eine Bankenaufsicht bereits zum 1. Januar 2013 arbeitsfähig sei. Entscheidend sei die Qualität der Aufsicht und nicht, dass dies so schnell wie möglich geschehe, sagte sie.

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