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EU-Gipfel Merkel: Bankenaufsicht braucht 2013 noch mehrere Monate

Brüssel Der Aufbau der geplanten europäischen Bankenaufsicht wird nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel länger als ein oder zwei Monate dauern.

«Die Aufsicht wird zum 01. Januar nicht die Arbeit aufnehmen können», betonte Merkel am frühen Freitagmorgen. «Wir geben unseren Finanzministern aber den ehrgeizigen Auftrag, den rechtlichen Rahmen bis dahin fertigzustellen», sagte Merkel nach zehnstündigen Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs. Danach erst könne die Behörde unter dem Dach der Europäischen Zentralbank aufgebaut werden. «Das ist keine Sache von ein oder zwei Monaten, das dauert länger», betonte sie. «Wir haben noch einmal festgehalten, dass die praktische Fertigstellung der Bankenaufsicht erfolgt sein muss, bevor dann eine direkte Bankenrekapitalisierung ins Auge gefasst werden kann.» Der französische Staatspräsident François Hollande seinerseits rechnet mit einem früheren Start, «ab 1. Januar 2013, sobald der Rechtsrahmen dafür angenommen ist». Dieser Legislativrahmen müsse noch von den EU-Finanzministern vorbereitet, mit dem Europäischen Parlament abgestimmt und von den Staats- und Regierungschefs im Dezember angenommen werden. Ab Jahresbeginn werde die federführende Europäische Zentralbank (EZB) mit dem Aufbau der Aufsicht beginnen. Von da an brauche es noch einige Wochen oder Monate, bis die effektive Arbeit beginne - und falls notwendig Banken direkt aus dem Euro-Rettungsfonds ESM rekapitalisiert würden.

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