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EU-Gipfel Merkel: Aufbau Bankenaufsicht braucht Zeit

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat bei der Bankenaufsicht darauf verwiesen, dass deren Aufbau Zeit brauche.

Deshalb sei es auch nicht möglich, bereits bis am 1. Januar 2013 eine solche arbeitsfähige Aufsicht auf die Beine zu stellen. Der Aufbau einer Aufsichtsbehörde «geht nicht an zwei Wochenenden», erklärte Merkel am Freitag zum Abschluss des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel. Schon das Ziel, bis Ende Jahr die rechtliche Grundlage für den Aufbau einer solchen Behörde zu schaffen, «ist sehr ambitioniert». Es müssten auch nicht zwei, drei Leute eingestellt werden, sondern eher 200 bis 300. Zudem müssten 6000 Banken im Euro-Raum überwacht werden. Deshalb heisst Merkels Fazit: «Wir werden Anfang 2013 keine arbeitsfähige Aufsichtsbehörde haben». In der Nacht auf Freitag hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf das weitere Vorgehen bei der umstrittenen Bankenaufsicht geeinigt. Frankreichs Staatspräsident François Hollande rechnet denn auch durchaus mit einem Startschuss zum Jahreswechsel. Ab Januar werde die federführende Europäische Zentralbank (EZB) mit dem Aufbau der Aufsicht beginnen, kündigte Hollande an. Von da an brauche es noch «einige Wochen oder Monate», bis die effektive Arbeit beginne - und falls notwendig, Banken direkt aus dem Euro- Rettungsfonds ESM rekapitalisiert würden. Merkel dagegen betonte nochmals, es gehe nicht nur um «ein paar Tage oder Monate». Die Rekapitalisierung maroder Banken sei erst möglich, wenn die Aufsichtsbehörde offiziell eingesetzt worden sei. Beim Gipfeltreffen im Dezember wollen die Chefs der 27 EU-Länder den weiteren Fahrplan festlegen.

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