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Deutsche Notenbank akzeptiert bestimmte Bonds nicht mehr

Frankfurt Die deutsche Bundesbank wird künftig keine durch Regierungen überschuldeter Euro-Länder garantierte Bankanleihen mehr als Sicherheiten bei Refinanzierungsgeschäften akzeptieren.

Das bestätigte eine Sprecherin der Notenbank am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Für die deutschen Banken ergäben sich dadurch keine Probleme bei der Refinanzierung. In welchem Umfang deutsche Banken derartige Papiere, sogenannte Bank Bonds, besitzen, sagte die Sprecherin nicht. Die Bundesbank setzt mit der Neuregelung einen Beschluss des Rats der Europäischen Zentralbank um, der die nationalen Euro-Notenbanken ermächtigt hatte, nach eigenem Ermessen solche Anleihen als Sicherheiten zu akzeptieren oder abzulehnen. Dieser Beschluss gilt aber nur für Bankanleihen, die von einem Staat, der Hilfen von der Europäischen Union oder dem Internationalen Währungsfonds bekommt, garantiert werden. Der EZB-Rat kommt damit der Bundesbank entgegen. Sie hatte sich wiederholt gegen eine Verwässerung der Sicherheiten-Regeln gestemmt, da sie fürchtet, dass die bei der EZB eingereichten Sicherheiten eine zu geringe Qualität haben könnten und für die Notenbank im Zweifelsfall nicht oder nur schwer verwertbar wären. Erst kürzlich bezeichnete der frühere EZB-Chefökonom Jürgen Stark die Qualität des Sicherheiten-Pools in einem Interview als «schockierend». Bundesbank-Präsident Jens Weidmann kritisierte in einem an die Öffentlichkeit gelangten Brief an EZB-Präsident Mario Draghi ebenfalls die laxe Politik bei Sicherheiten.

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