USA bereiten neue Sanktionen gegen Iran vor
Iranische Raketentestes haben den Konflikt zwischen Washington und Teheran neu angeheizt. Die im Juli geschlossene Atomvereinbarung könnte auf eine harte Probe gestellt werden.
Erstmals seit dem historischen Atomabkommen mit dem Iran bereiten die USA neue Sanktionen gegen die Islamische Republik vor. Grund seien das Raketenprogramm und der erfolgreiche Test einer Mittelstreckenrakete im Oktober, sagte ein US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. Auch vergangene Woche führte der Iran Raktentests in der Strasse von Hormus durch. Irans Präsident Hassan Rohani drohte im Gegenzug mit einer Beschleunigung des Raketenprogramms.
«Falls diese feindselige und intervenierende Politik der USA wiederholt werden sollte, dann sind die Streitkräfte verpflichtet, das Raketenprogramm auszuweiten und zu beschleunigen», schrieb Rohani in einem Brief an Verteidigungsminister Hussein Dehghan, den die Nachrichtenagentur Irna veröffentlichte.
Für die innere Sicherheit
Das Verteidigungssystem diene der inneren Sicherheit und sei keine Gefahr für andere Länder. Es sei aber das legitime Recht Irans, sein Verteidigungsspotenzial zu erhöhen. Man habe auch bei den Atomverhandlungen mit dem Westen mehrmals betont, dass dieses Recht unwiderruflich sei.
Die US-Strafmassnahmen sollen sich CNN und dem «Wall Street Journal» zufolge gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten. Sie sollen die Entwicklung des Raketenprogramms unterstützt haben.
Probe für Atomabkommen
Neue Sanktionen könnten die im Juli geschlossene Atomvereinbarung mit dem Iran auf eine harte Probe stellen. Während die iranische Führung solche Strafmassnahmen als Bruch des Abkommens betrachten könnte, behält Washington sich das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstössen vor.
Der Iran hatte im Oktober eine neue Mittelstreckenrakete erfolgreich getestet, was die USA als Verstoss gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats gewertet hatten. Israel fühlt sich vom iranischen Raketenprogramm existenziell bedroht und hat mehrmals indirekt mit Luftschlägen gegen die Anlagen gedroht.
Der Iran hatte sich mit der 5 1-Gruppe – den fünf UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland – auf eine deutliche Beschränkung seines Atomprogramms geeinigt.
Damit soll die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran fallen. Mit diesem Schritt wird spätestens im Februar 2016 gerechnet.
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