Zweite AmtszeitSteinmeier als deutscher Bundespräsident wiedergewählt
Frank-Walter Steinmeier wurde von der Bundesversammlung im Amt bestätigt. Er erzielte eine klare Mehrheit.
Frank-Walter Steinmeier ist für eine zweite fünfjährige Amtszeit als deutscher Bundespräsident gewählt worden. Bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin erzielte der 66-Jährige eine klare Mehrheit, er bekam 1045 von 1425 gültigen Stimmen. Steinmeiers zweite Amtszeit beginnt am 18. März. Steinmeier erklärte, dass er die Wahl annehme.
Seine drei Gegenkandidaten hatten von vornherein als chancenlos gegolten. Der von der Linken aufgestellte Sozialmediziner Gerhard Trabert bekam 96 Stimmen, die für die Freien Wähler kandidierende Atomphysikerin Stefanie Gebauer erhielt 58 Stimmen, und auf den von der AfD nominierten Ökonomen Max Otte entfielen 140 Stimmen. Es gab 86 Enthaltungen, zwölf Stimmen waren ungültig.
Bundesrat Ignazio Cassis gratulierte Steinmeier in einem Tweet zu seiner Wiederwahl. Die Schweiz und Deutschland seien eng verbunden durch starke wirtschaftliche Beziehungen, die gemeinsame Sprache und Werte. «Auf eine gute Nachbarschaft», twitterte der Aussenminister weiter.
Grosse Unterstützung für Steinmeier
Steinmeier ist erst der fünfte Bundespräsident seit Gründung der Bundesrepublik 1949, der für eine zweite Amtszeit gewählt wird. Und er ist der erste aus der SPD stammende Bundespräsident, der im Amt bestätigt wird. Die bisherigen sozialdemokratischen Bundespräsidenten Johannes Rau und Gustav Heinemann waren nach Ablauf ihrer ersten Amtszeit nicht mehr angetreten.
Steinmeier war vor seiner ersten Amtszeit zuletzt deutscher Aussenminister und davor Chef der SPD-Bundestagsfraktion gewesen. Seine SPD-Parteimitgliedschaft ruht seit der Übernahme des höchsten Staatsamtes. 2017 war er als gemeinsamer Kandidat der damaligen schwarz-roten Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten zum Staatsoberhaupt gewählt worden.
Der Bundespräsident war mit ausdrücklicher Unterstützung von SPD, Unionsparteien, Grünen und FDP in die Bundesversammlung gegangen. Diese Parteien stellten mehr als 1220 der 1472 Mitlieder der Bundesversammlung.
Die AfD stellte 151 Mitglieder der Bundesversammlung und die Linke 71. Die Freien Wähler stellten 18 Wahlleute, der Südschleswigsche Wählerverband war mit zwei Mitgliedern vertreten. Hinzu kamen fraktionslose Vertreter.
AFP/SDA/ij
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