Endstation VBS

Dass Viola Amherd das VBS übernimmt, sagt viel über die Schwäche der CVP in der Landesregierung.

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Markus Somm@tamedia

1891 wurde der erste Katholisch–Konservative in den Bundesrat gewählt, und es setzte ein beispielloser Aufstieg einer bisher verfemten Partei ein; 127 Jahre später, am 10. Dezember 2018, machte eine Mehrheit von Freisinn und SVP diese Geschichte ungeschehen und zwang die neu gewählte Christdemokratin Viola Amherd, das inzwischen nahezu bedeutungslose Verteidigungsdepartement (VBS) zu übernehmen. Angesichts der Tatsache, dass die CVP, die Nachfolgepartei der Katholisch–Konservativen, nur noch über einen einzigen Sitz in der Regierung verfügt, hatte sie eine verheerende Niederlage erlitten. Man war dorthin verwiesen worden, wo man 1891 angefangen hatte: Als geduldeter Gast sitzt man wohl im Bundesrat, doch man findet sich am Katzentisch wieder, wo niemand sonst anzutreffen ist. Zwar bemühte man sich in Kreisen der CVP, dem Ganzen ein historisches Mäntelchen umzulegen, und verwies tapfer darauf, dass die Schweiz nun ihre erste Verteidigungsministerin erhalte, was immerhin als Errungenschaft zu gelten habe, doch alle wussten, was es geschlagen hatte. Historisches war vorgefallen, aber von anderer Qualität: Die CVP, die seit den 1950er-Jahren die Balance der Macht im Bundesrat bestimmt hatte, die einmal mit links paktierte, dann mit rechts, und so fast immer zu den Siegern gehörte, dürfte diese beneidenswerte Position nun auf längere Sicht eingebüsst haben. Wohl war sie schon vor Jahren auf einen einzigen Regierungsvertreter geschrumpft, doch mit Doris Leuthard besass sie immerhin einen der mächtigsten und durchsetzungsstärksten Bundesräte, sodass die Partei ihr überproportionales Gewicht behielt, inzwischen, das merkte jedermann an diesem Montag, ist davon nichts mehr übrig geblieben. Die Partei ist endgültig die kleinste in der Landesregierung.

Gewiss, zunächst bedeutete dies die Quittung für eine mangelhafte Personalpolitik. Die CVP hätte um jeden Preis stärkere Kandidaten vorschlagen müssen, als Viola Amherd das war. Hätte man sich je getraut, einen neu gewählten Bundesrat Gerhard Pfister ins VBS einzusperren? Die Frage stellen, heisst, sie beantworten. Doch die Demütigung reicht tiefer: Vor die Wahl gestellt, einen Christdemokraten zu düpieren oder einen Sozialdemokraten, entscheidet sich der traditionell eher reformierte Freisinn fast instinktiv dafür, die katholische CVP wie Luft zu behandeln. Warum nämlich hat die FDP überhaupt zugelassen, dass die SP mit Simonetta Sommaruga neu das überaus wichtige Uvek besetzt? Solches hätte die FDP zusammen mit der SVP spielend unterbinden können, und ihre neue Bundesrätin Karin Keller–Sutter wäre nun entweder Wirtschaftsministerin oder Chefin im Uvek. Doch der SP und ihrer Vertreterin Sommaruga wollte die FDP offenbar nicht zumuten, noch länger im Justizdepartement auszuharren. Also ging man auf ihren Wechselwunsch ein. Der CVP dagegen mutet die FDP alles zu, solange es dieser schadet. Warum?

Uralte, protestantische Ressentiments gegen die «schwarzen Säcke» und Papisten mögen mitgespielt haben, aber ebenso eine Rivalität zwischen den früher massgebenden bürgerlichen Parteien. Zeit der Empfindsamkeit: So wie die FDP es nie verwunden hat, dass ihre einstige Tochterpartei SVP sie nun an Grösse überragt, tat sich der Freisinn immer schwer damit, die CVP als gleichwertigen Partner zu betrachten. Man mochte sie nicht, die politischen Katholiken, man hielt sie für verlogen und bigott, man warf ihnen vor, im falschen Augenblick sich mit der SP zu arrangieren – was ja häufig, zu häufig auch der Fall war. Freisinn der Blasierten. Eine Herrenpartei, die ihre Herrschaft verloren hat, führt sich zuweilen auf, als verteilte sie nach wie vor die Macht. Vor lauter Begeisterung von sich selbst, vor lauter Stolz über ihren früheren Rang begeht die Partei die meisten Fehler. Statt die SP in die Schranken zu verweisen und auf eine bürgerliche Mehrheit zu setzen, statt ihre Stärken auszuspielen, kümmert sich die FDP in ­erster Linie darum, ihre Schwächen zu verstecken. Sie gewinnt gegen die CVP Schlachten der Vergangenheit und verliert die Auseinandersetzung um die Gegenwart.

Und die CVP? Ihre historische Mission, die Gleichberechtigung der Katholiken in diesem Land, ist erfüllt. Lange konnte sie ihren Niedergang verzögern. Inzwischen ist man im VBS angekommen. Schwächer kann sie nicht mehr werden.

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