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Der im russischen Exil lebende frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat sich bereit erklärt, dem EU-Parlament per Videoübertragung Fragen zu seinen Enthüllungen zu beantworten. Dies teilte der Sprecher der Grünen im EU-Parlament, der Deutsche Jan Philipp Albrecht, mit.

Die Videoaufzeichnung werde vermutlich am 18. Dezember gezeigt, sagte Albrecht der Nachrichtenagentur AFP. Sie könne live im Internet verfolgt werden.

Keine Videokonferenz

Der Ausschuss hatte sich laut Albrecht mit dem ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter über dessen Anwältin in Verbindung gesetzt. Die mit der Untersuchung der Spähaffäre beauftragten Mitglieder des Gremiums bereiteten derzeit Fragen vor, die Snowden in Kürze übermittelt würden. Der Amerikaner werde darauf in einer Videoaufnahme antworten.

Eine klassische Videokonferenz sei aber nicht möglich, weil Snowdens Aufenthaltsort in Russland damit geortet werden könnte, sagte Albrecht. Die US-Justiz sucht Snowden wegen dessen Enthüllungen per Haftbefehl. In den USA droht dem 30-Jährigen ein Verfahren wegen Geheimnisverrats.

Der Justizausschuss will seine Untersuchungen nach Angaben eines Sprechers bis zum Jahresende abschliessen. Die Ergebnisse will er demnach im Januar veröffentlichen.

Snowden hatte in den vergangenen Monaten weitgehende Abhörpraktiken des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht. Die deutsche Regierung lehnt es ab, ihm Asyl zu gewähren.

Nach Angaben des amtierenden Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) wird aber der Wunsch von Bundestagsabgeordneten geprüft, Snowden an seinem Exilort in Moskau zu befragen. Snowden hat derzeit ein auf ein Jahr begrenztes Aufenthaltsrecht in Russland.

SDA/mw