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Zwei Polen sollen der Schweiz aus der EU-Sackgasse helfen

Bei der Suche nach einem Ausweg aus dem EU-Schlamassel setzt Bern auf Richard Szostak und Maciej Popowski. Sie sind in Brüssel die EU-Gesprächspartner, mit denen Lösungen möglich werden sollen.

Der 51-jährige Berufsdiplomat handelt mit der Schweiz das institutionelle Rahmenabkommen aus: Maciej Popowski in einer Konferenz. (16.04.2014)
Der 51-jährige Berufsdiplomat handelt mit der Schweiz das institutionelle Rahmenabkommen aus: Maciej Popowski in einer Konferenz. (16.04.2014)
EEAS / Youtube

Der Vergleich nervt Simonetta Sommaruga. Es ist der Bundespräsidentin anzumerken, als sie die Umsetzungsvorlage zur Zuwanderungsinitiative präsentiert. Sie geht zwar mit keinem Wort auf die griechische Regierung ein, die derzeit mit aggressivem Selbstbewusstsein die europäische Politik aufmischt.

Aber wenn die Justizministerin die bundesrätliche Verhandlungsstrategie gegenüber der EU erläutert, scheint der Vergleich im Hinterkopf immer mitzuschwingen: Statt zu kriechen, machts wie die Griechen – so oder ähnlich hauten ihr in der letzten Woche Kritiker den Bittgang nach Brüssel um die Ohren. Doch das lässt Sommaruga nicht auf sich sitzen. Sie verteidigt das Treffen mit der EU-Spitze und beharrt darauf, nicht bloss mit einem Kuss, aber leeren Händen heimgekommen zu sein: «Die EU hat erstmals Bereitschaft gezeigt, gemeinsam nach Lösungen zu suchen.» Diese Option will Sommaruga nicht vergeigen. Weil sie weiss, dass es nur eine Minichance ist. Der Bundesrat habe «weder Zeit noch Anlass, mit verhärteten Positionen in die Gespräche zu steigen», lehnt sie ein unnachgiebiges Auftreten ab. Das, sagt sie sinngemäss, entspreche nicht der Diplomatie à la Suisse, die in der Vergangenheit nur darum so erfolgreich gewesen sei, weil sie pragmatisch den Kompromiss gesucht habe. Sachlich, konstruktiv, beharrlich – so will Sommaruga die EU weichkochen.

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