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Zusätzliche Videoüberwachung und mobile Kontrollen

Wenn alles klappt, wird die Schweiz noch in diesem Jahr bei Schengen mit dabei sein.

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Wann auch Liechtenstein soweit ist, bleibt vorerst offen. Dies bedeutet mehr mobile Kontrollen, 24-Stunden-Videoüberwachung sowie gemeinsame Sicherheitsanalysen. Bei den Analysen geht es insbesondere um eine Ausweitung auf den Bereich der illegalen Einwanderung, wie das Bundesamt für Justiz mitteilte. Dabei werden die Kantonalpolizeien mit der Landespolizei Liechtenstein zusammenarbeiten, auch die österreichischen Behörden sind zur Beteiligung eingeladen.

Zwar ist Liechtenstein von Schengenstaaten umgeben - doch zwischen der Schweiz und Liechtenstein wird nach der Schweizer Schengen-Assoziierung formell eine Schengen-Aussengrenze bestehen. Daher ist vorgesehen, dass die befahrbaren Grenzübergänge mit Videokameras überwacht werden. Koordiniert werden die technische Überwachung sowie der Einsatz von mobilen Patrouillen durch ein gemeinsames Verbindungsbüro in Schaanwald (FL).

Während der Übergangszeit bis zur Schengen-Assoziierung Liechtensteins - der Bund ging bei der Berechnung des zusätzlich benötigten Personals von einer Dauer bis Ende 2009 aus - wird Liechtenstein zudem keine eigenen Kurzzeit-Visa ausstellen. Das Fürstentum wird Schengen-Visa einseitig anerkennen, für die in Liechtenstein ansässigen Drittstaatsangehörigen sieht die Schweiz vor, diesen Personen langfristig gültige - maximal fünf Jahre - Schengen-Visa zu erteilen.

Die Schweiz wird den Schengenexperten der 27 EU-Staaten überdies alle drei Monate über die Sicherheitsanalyse sowie die Massnahmen an der Grenze informieren.

(SDA)

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