Zum Hauptinhalt springen

Zigaretten werden nicht teurer

Der Bundesrat wird die Tabaksteuer nicht erhöhen. Eine Schachtel Zigaretten hätte bis zu 11 Franken kosten können.

Pläne des Bundesrates kamen nicht gut an: 11 Franken pro Zigarettenpäckli sind vorerst vom Tisch.
Pläne des Bundesrates kamen nicht gut an: 11 Franken pro Zigarettenpäckli sind vorerst vom Tisch.
Martin Rüetschi, Keystone

Der Bundesrat verzichtet auf eine Erhöhung der Tabaksteuer. Eine solche hatte er vor drei Jahren angekündigt. Eine Schachtel Zigaretten hätte danach bis zu 11 Franken kosten können. Das ist in der Vernehmlassung nicht gut angekommen.

Seinen Spielraum für Steuererhöhungen hat der Bundesrat 2013 mit dem Aufschlag um 10 Rappen ausgeschöpft. Er wollte darum die Kompetenz für weitere Erhöhungen. Zur Diskussion stellte er eine schrittweise Erhöhung um 2.80 Franken, was einen Verkaufspreis von 11 Franken pro Päckli ergeben hätte. Die Steuer auf Schnitttabak sollte in ähnlichem Umfang erhöht werden.

Schweizer Zigaretten am teuersten

Dafür hätte der Bundesrat den Segen des Parlaments benötigt. In der Vernehmlassung zeigte sich jedoch, dass eine Steuererhöhung wenig Chancen hätte. Die CVP befürchtete, dass dadurch der Einkaufstourismus zunehmen könnte. FDP und SVP warfen dem Bundesrat vor, er benutze die Tabaksteuer als bequeme Einnahmequelle.

Den Ausschlag gegeben hat nun aber offenbar der teure Franken. Nach der Aufgabe des Euro-Mindestkurses hätten sich die Preisunterschiede zu den Nachbarländern zuungunsten der Schweiz entwickelt, schreibt der Bundesrat in der Botschaft zur Änderung des Tabaksteuergesetzes. Noch 2007 waren die Schweizer Zigaretten nach Österreich die zweitgünstigsten. 2016 sind es die teuersten.

Mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung soll der Vollzug innerhalb der Zollverwaltung flexibilisiert werden. Zudem wird der Wasserpfeifentabak steuerlich dem Feinschnitttabak gleichgesetzt.

Update folgt...

SDA/ij

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch