«Wir werden es sicher nicht wie Minder machen»
GLP-Chef Martin Bäumle sagt, unter welchen Bedingungen er bereit wäre, die Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» zurückzuziehen. Und weshalb er bei Abstimmungen im Nationalrat nicht anwesend war.
Herr Bäumle, Sie haben am Montag die GLP-Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» eingereicht. Am Dienstag konnte man im «Landboten» lesen, dass Sie einen Rückzug der Initiative in Aussicht stellen, wenn Bundesrat und Parlament rasch eine ökologische Steuerreform vorantreiben. Kommt das Angebot nicht ein bisschen schnell? So habe ich es nicht gesagt. Aber die Grünliberalen sind offen für einen Rückzug der Initiative, wenn am Ende der Beratungen ein Vorschlag auf dem Tisch sein sollte, der griffig ist und unserem Ziel entspricht. Wir sind natürlich überzeugt, dass wir mit unserer Initiative die beste Lösung haben. Aber am Schluss muss man immer auch Mehrheiten schaffen im Parlament. Und wir werden es sicher nicht machen wie Thomas Minder mit der Abzockerinitiative.