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Wie die Schweizer Landesregierung wieder stabil wird

Zur Stärke des schweizerischen Regierungssystems gehörte die Stabilität und Kontinuität des Bundesrates. Wie könnte das Land dahin zurückfinden? Historiker Urs Altermatt hat einen konkreten Vorschlag.

Mit dem Geist der Dauerhaftigkeit: Bundespräsident Willi Ritschard ist am 3. Juli 1978 zu Fuss mit seinen Bundesratskollegen unterwegs auf dem Balmberg.
Mit dem Geist der Dauerhaftigkeit: Bundespräsident Willi Ritschard ist am 3. Juli 1978 zu Fuss mit seinen Bundesratskollegen unterwegs auf dem Balmberg.
Keystone

Im Nachhinein erweist sich die Abwahl von Ruth Metzler immer deutlicher als historische Zäsur. In der Periode der Zauberformel von 1959 bis 2003 bemühten sich Bundesrat und Parteistrategen um geordnete Rücktritte.

Zur Stärke des schweizerischen Regierungssystems gehörte die Stabilität und Kontinuität des Bundesrates. Das hat sich seit den 90er-Jahren geändert. Die vier vorzeitigen Rücktritte während der laufenden Legislatur (Samuel Schmid 2008, Pascal Couchepin 2009, Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz 2010) verstärken den Eindruck einer labilen Landesregierung, die an italienische und französische Regierungsverhältnisse früherer Jahre erinnert und nicht dem Geist des auf Dauerhaftigkeit angelegten schweizerischen politischen Systems entspricht.

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