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Warum die Ökosteuer bisher ein Papiertiger blieb

Bundesrätin Widmer-Schlumpf fordert eine ökologische Steuerreform. Das Gleiche schlug schon ihr Vater vor. Die Ökosteuer ist ein Dauerbrenner. In der Theorie stösst sie auf Sympathie, in der Praxis auf Widerstand.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf setzt sich für die Ökosteuer ein.
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf setzt sich für die Ökosteuer ein.
Keystone

Nach der Atomkatastrophe in Japan schlug Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf eine ökologische Steuerreform vor, um die Energiewende zu erleichtern. Solche Steuerreformen basieren auf einer Lenkungsabgabe und haben in der Schweiz Tradition. Sogar Familientradition: Nach dem Atom-GAU 1986 in Tschernobyl hatte der damalige Energieminister Leon Schlumpf, der Vater von Eveline Widmer-Schlumpf, beantragt, eine Lenkungsabgabe im Energieartikel zu verankern. Doch Wirtschaft und Rechtsparteien hatten Schlumpfs Vorschlag bekämpft. Darauf unterbreitete der entmutigte Bundesrat dem Parlament den Energieartikel ohne Abgabe.

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