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Vibrationsplatten sollen Zebrastreifen sicher machen

Der Ständerat will die Sicherheit auf Fussgängerstreifen verbessern. Neu soll der Bund bauliche Massnahmen vorschreiben können. Doris Leuthard hat bereits erste Vorschläge gemacht, wie diese aussehen könnten.

Soll künftig vorgewarnt werden: Ein Autofahrer übersieht einen Fussgänger in der Innenstadt Zürich und bricht die Vortrittsregel.
Soll künftig vorgewarnt werden: Ein Autofahrer übersieht einen Fussgänger in der Innenstadt Zürich und bricht die Vortrittsregel.
Keystone

Die Ständeräte waren sich im Rahmen des Massnahmenpakets für mehr Sicherheit im Strassenverkehr Via Sicura einig: Bei Fussgängerstreifen herrscht Handlungsbedarf. Bislang kann der Bund nur Vorschriften zu Markierungen der Fussgängerstreifen machen. Neu soll er auch bauliche Massnahmen vorschreiben können. Diese muss er in Zusammenarbeit mit den Kantonen erlassen.

Verkehrsministerin Doris Leuthard bezeichnete den Entscheid als sehr weise. Als mögliche bauliche Massnahme nannte sie Vibrationsplatten, welche die Autofahrer auf den Fussgängerstreifen aufmerksam machen.

Erst gestern ereignete sich in Aarau ein tödlicher Unfall auf einem Zebrastreifen. Eine 90-jährige Fussgängerin ist auf einer Quartierstrasse von einem Lieferwagen angefahren und schwer verletzt worden. Die Frau erlag im Spital ihren schweren Kopfverletzungen.

Der 47-jährige Fahrzeuglenker war im Schritttempo rückwärts gefahren, wie die Aargauer Kantonspolizei heute mitteilte. Er prallte dabei mit dem Heck des Lieferwagens gegen die 90-Jährige. Die Frau war an einem Rollator gehend in Begleitung einer anderen Seniorin am Strassenrand unterwegs gewesen.

Velohelm bis 14 obligatorisch

Einführen will der Ständerat ein Mindestalter für Velofahrer. Er schlägt vor, dass Kinder vor dem 6. Altersjahr auf Haupt- und verkehrsreichen Strassen nur in Begleitung einer mindestens 16- jährigen Person fahren dürfen. Der Entscheid fiel stillschweigend. Der Nationalrat hatte sich in der Wintersession gegen ein Mindestalter ausgesprochen.

Eine weitere Differenz zum Nationalrat betrifft den Velohelm. Der Ständerat will nach wie vor alle Radfahrer bis zum vollendeten 14. Altersjahr dazu verpflichten, einen Helm zu tragen. Der Nationalrat wollte von einem Helmobligatorium nichts wissen.

Am meisten zu diskutieren gab der Umgang mit alkoholisierten Lenkern. Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG) verlangte wie bereits der Nationalrat, dass bei Anzeichen von Trunkenheit am Steuer wie heute zusätzlich zum Atemtest auch eine Blutprobe angeordnet werden muss. Atemlufttests seien zu ungenau und seien vor Gericht nicht beweisfest, sagte Keller-Sutter.

Weniger Blaufahrer-Unfälle

Verkehrsministerin Doris Leuthard zeigte sich erstaunt über den Antrag. Nach Einführung der Atemlufttests im Jahr 2005 habe sich die Zahl der alkoholbedingten Unfälle halbiert. Genau das sei die Absicht des Gesetzgebers gewesen.

Die Blutprobe sei sehr aufwändig und teuer, sagte sie. Deshalb solle sie nur ausnahmsweise vorgenommen werden, etwa wenn die betroffene Person dies verlangt oder Anzeichen bestehen, dass die Person unter Drogeneinfluss steht.

Das Parlament solle nun einen konkreten Schritt für weniger Bürokratie und tiefere Kosten machen, forderte Leuthard. Im Übrigen wies sie darauf hin, dass sich der Bundesrat mit seinen Vorschlägen an den Regeln orientiert, die in fast allen Ländern Europas gelten.

Ständerat heisst Alkoholgrenzwerte gut

Einverstanden ist der Ständerat mit dem Bundesrat auch in der Frage, welche Alkoholgrenzwerte künftig gelten sollen. Als fahrunfähig gelten sollen Fahrzeugführer, wenn sie eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 Gewichtspromillen aufweisen oder die Alkoholkonzentration 0,25 Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft beträgt.

Der Ständerat hiess diese Verordnung mit 37 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen gut. Der Nationalrat hatte die Verordnung in der Gesamtabstimmung abgelehnt, was einem Nichteintretensentscheid gleichkommt.

Zurück in den Nationalrat

Auf der gleichen Linie wie der Nationalrat ist der Ständerat in Sachen Führerschein und Radarwarnungen. Stillschweigend sprach er sich dafür aus, dass die Fahrerlaubnis unbefristet gilt. Damit sollen für Berufsfahrer keine strengeren Regeln eingeführt werden, wie es der Ständerat ursprünglich beschlossen hatte.

Zudem soll es verboten sein, öffentlich vor Radarkontrollen zu warnen. Der Ständerat will, dass in schweren Fällen eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen ausgesprochen werden kann. Die Vorlage Via Sicura geht nun zur zweiten Beratung zurück in den Nationalrat.

SDA/wid

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