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Stamm beisst bei FDP auf Granit

SVP-Nationalrat Luzi Stamm schlägt den Mitteparteien für die Bundesratswahlen einen Deal vor. Was halten die angesprochenen Parteien FDP und CVP davon?

Der Aargauer Luzi Stamm träumt von einem Wiederaufblühen bürgerlicher Allianz. So auf jeden Fall muss man seinen Vorschlag verstehen. Er möchte seine Partei auf ein Versprechen gegenüber CVP und FDP einschwören und dafür im Gegenzug jetzt schon die Zustimmung der Mitteparteien für den FDP-Sitz erhalten. Konkret: Die FDP verzichtet jetzt auf einen Ersatz für Hans-Rudolf Merz; FDP und CVP erhalten dafür nach den nächsten Wahlen garantiert ihren verdienten Lohn, und zwar ohne irgendwelche Spielereien.

Bei der FDP winkt man ab. Fraktions-Vizechefin Erika Forster bezeichnet den Vorschlag Stamms als «seltsam». Das Vorgehen rund um die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf ist ihr noch zu präsent und gleichzeitig erinnert sie Stamm daran, dass es ihre Partei war, welche die Wiederwahl Blochers damals unterstützt hatte. Dass die SVP nach der Abwahl von Blocher die Bündnerin Widmer-Schlumpf aus der Partei ausgeschlossen habe, käme einem Verzicht auf einen «zweiten Bundesratssitz während der laufenden Legislatur» gleich, so Forster gegenüber Redaktion Tamedia. «Nun ausgerechnet der FDP diesen Vorschlag zu machen, ist doch sehr eigentümlich.» Es gehe jetzt auch nicht um Abmachungen für die Zeit nach den Wahlen 2011. «Die Regeln (der Konkordanz) werden nicht während des Spiels geändert. Das wäre reine Postenschacherei. Als drittstärkste Partei hat die FDP klaren Anspruch auf zwei Sitze.»

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