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Spione im Luxushotel

Mit einer raffinierten Virenattacke wurde versucht, die Genfer Abrüstungsverhandlungen auszuspionieren. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. Indizien weisen auf Israel hin.

Der iranische Aussenminister Javad Zarif (4. v. l.) Ende März im Lausanner Hotel Beau Rivage. Foto: Brendan Smialowski (Reuters)
Der iranische Aussenminister Javad Zarif (4. v. l.) Ende März im Lausanner Hotel Beau Rivage. Foto: Brendan Smialowski (Reuters)

Genf ist ein Hotspot für Geheimdienste. Als US-Whistleblower Edward Snowden im Juni 2013 erzählte, er habe, getarnt als Diplomat, in der UNO-Stadt für die CIA gearbeitet, erstaunte dies in Diplomatenkreisen niemanden. Genf ist ein Umschlagplatz für alle Arten von Informationen aus aller Welt. Hier wird über Frieden konferiert und über Waffenstillstände verhandelt, wie demnächst zu Libyen und dem Südsudan. In den letzten Monaten waren vor allem die Gespräche für ein Nuklearabkommen mit dem Iran im Fokus der Weltöffentlichkeit.

Just diese Atomverhandlungen sind womöglich ausspioniert worden. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat verdächtige Handlungen festgestellt und bei den Strafverfolgungsbehörden Anzeige erstattet. Die Bundesanwaltschaft (BA) fragte beim Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) nach einer Ermächtigung, die sie für Ermittlungen in Nachrichtendienstfällen braucht. Nach Rücksprache mit dem Aussendepartement gab Justizministerin Simonetta Sommaruga den Ermittlern grünes Licht. Der Bundesrat wurde informiert.

Am 6. Mai eröffnete die Bundesanwaltschaft ein Cyberspionage-Verfahren gegen unbekannt. Sechs Tage später, am 12. Mai, wurde gemäss BA-Sprecher André Marty in Genf bei einer Hausdurchsuchung IT-Material beschlagnahmt. Bei der Aktion sei es auch darum gegangen, «festzustellen, ob durch Schadsoftware IT- Systeme infiziert worden sind».

Zugriff auf Hotelserver

Vermutlich durchsucht worden ist das Hotel Président Wilson, in dem sich US-Aussenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Javad Zarif im Februar zu Gesprächen trafen. Das Hotel wollte dazu nicht Stellung nehmen. Die Iran-Verhandlungen fanden in fünf weiteren Luxushotels statt: im Beau-Rivage in Lausanne, im Palais Coburg in Wien, im Bayerischen Hof in München, im Royal Plaza in Montreux und im Mai – als die schweizerische Untersuchung bereits lief – im Genfer Intercontinental.

Drei dieser Häuser waren laut dem «Wall Street Journal» Ziel der Cyberattacken. Gemäss der US-Zeitung nutzten die Angreifer eine Sicherheitslücke im russischen Antivirusprogramm der IT-Sicherheitsfirma Kaspersky aus, um in die Hotelrechner einzudringen und sich von dort der Überwachungskameras sowie der Telefon- und Wifi-Netzwerke zu bemächtigen.

Beim Virus soll es sich um eine Weiterentwicklung der Malware Duqu handeln, gegen die Kaspersky in der Vergangenheit selbst ankämpfte und die aus ­Israel stammen dürfte. Die nun festgestellte Angriffssoftware weist gemäss dem Unternehmen derart starke Parallelen auf, dass man sie Duqu 2.0 taufte. In ihrem ausführlichen Bericht über Spionageangriffe auf die Iran-Verhandlungen macht Kaspersky auch eine Attacke auf eine Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz publik. Am Gedenkanlass nahmen internationale Spitzenpolitiker teil.

Der Informatiker Boldizsár Bencsáth von der Budapester Universität für Technologie und Ökonomie hat beide Viren untersucht. Gegenüber dem TA sagte er: «Die Ähnlichkeiten im Code sind so gross und so aufwendig, dass wir mit 99 Prozent Sicherheit sagen können, dass sie von den gleichen Programmierern kommen.» Informatik- und Sicherheitsexperten vermuten den israelischen Auslandgeheimdienst Mossad hinter der ausgeklügelten Spionageaktion. Dafür sprechen laut ihnen neben der Beschaffenheit der Angreifersoftware die Ziele und der Zeitraum der Attacken. Auch die Angestellten des Sicherheitspersonals des Hotels Président Wilson ordnen mehrere Beobachter unabhängig voneinander ­Israels Geheimdienst zu.

EDA von Virus nicht betroffen

Die Regierung von Premierminister Benjamin Netanyahu sieht in einem Abkommen der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschlands mit dem Iran eine grosse Gefahr für die Existenz Israels. Bereits im März gab es erste Medienberichte, dass Israel die Atomgespräche am Genfersee abhörte, was israelische Staatsvertreter sogleich bestritten. Das ist diplomatischer Alltag.

Der Genfer US-Politologe Daniel Warner fragt: «Selbst wenn Israel spioniert, was ändert das für die Verhandlungen? Ich glaube, nichts.» Es rechneten doch alle Teilnehmer mit Spionage, darum würden wirklich wichtige Gespräche abseits der Verhandlungszimmer geführt. Eher ungewohnt ist, dass das EJPD die Bundesanwaltschaft ermächtigt, einen Fall von politischer Spionage zu untersuchen. Oft wird aus aussenpolitischen Gründen auf jede Strafverfolgung verzichtet. So konnten die Staatsschützer aus Bern mangels Erlaubnis nie gegen US-Agenten im Land vorgehen. Etwas anders sieht es in Fällen von Cyberattacken aus. Bei Angriffen auf EDA-Computer kamen die Ermittler wiederholt zum Zug. Allerdings gestalten sich die Verfahren oft schwierig, weil die Täterschaft sich elektronisch zu tarnen weiss.

Die schweizerischen Gastgeber der Iran-Gespräche scheinen von der jüngsten Cyberattacke nicht direkt betroffen zu sein. Auch die Computer der EDA-Mitarbeiter sind dem Vernehmen nach auf Viren überprüft worden – aber darauf fand sich Duqu 2.0 bislang nicht. Gemäss TA-Recherchen hat wegen möglicher Lauschangriffe auf die Verhandlungen im Wiener Palais Coburg auch der österreichische Verfassungsschutz Ermittlungen aufgenommen.

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