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Sommaruga erhöht Druck auf Italien

Italien soll seiner Pflicht nachkommen und Flüchtlinge registrieren, fordert die Justizministerin – und bekommt Unterstützung von anderen EU-Mitgliedern.

Italien soll sich ans Dublin-Abkommen halten: Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht während der Session im Nationalrat. (25. September 2014)
Italien soll sich ans Dublin-Abkommen halten: Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht während der Session im Nationalrat. (25. September 2014)
Keystone

Bundesrätin Simonetta Sommaruga verlangt von Italien, sich an das Dublin-System zu halten und die Flüchtlinge zu registrieren. Gleichzeitig zeigte sie sich offen, über einen Verteilerschlüssel für Flüchtlinge zu diskutieren.

Auch sei die Schweiz bereit, Italien zu unterstützen – etwa mit Personal oder bei der Registrierung, sagte Sommaruga in Luxemburg, wo sie am Treffen der EU-Innenminister teilnehmen wird. «Doch zuerst muss Italien seinen Verpflichtungen nachkommen», verlangte die Justizministerin.

Immer mehr unregistrierte Flüchtlinge

Die Schweiz hatte der EU-Kommission einen Brief geschickt, um den Druck auf Italien zu erhöhen. Denn seit geraumer Zeit tauchen immer mehr unregistrierte Flüchtlingen in der Schweiz auf. Auch Deutschland, Polen, Frankreich und Grossbritannien haben sich gemeinsam in Brüssel beschwert.

«Das Problem können wir jedoch nur gemeinsam lösen», sagte die Bundesrätin vor dem Ministertreffen. «Doch die meisten Flüchtlinge kommen erst gar nicht nach Europa», sagte sie weiter und verwies als Beispiel auf die «katastrophalen Zustände» in Libyen, unter denen viele Flüchtlinge leiden.

SDA/rar

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