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Session im Bundeshaus auf der Kippe

Können die Parlamentarier trotz Coronavirus noch zusammenkommen? Doris Fiala musste bereits zum Test.

Corona-Angst im Bundeshaus: SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher erschien am Montag mit einer Maske zur Session. Foto: Keystone
Corona-Angst im Bundeshaus: SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher erschien am Montag mit einer Maske zur Session. Foto: Keystone

Steht die laufende Frühjahrssession der eidgenössischen Räte vor dem Abbruch? Zurzeit sind die Parlamentsmitglieder regulär zu Hause an ihren Arbeitsplätzen, wie immer am Freitag der ersten Sessionswoche. Doch die Frage ist, wie es in der zweiten Sessionswoche weitergeht. Diese beginnt am Montag.

Klar ist: Am Montag um 10 Uhr tritt die sechsköpfige Verwaltungsdelegation beider Räte zusammen, um über den weiteren Verlauf der Session zu diskutieren. Anwesend sein werden dabei auch Bundesrat Alain Berset und Experten aus dem Bundesamt für Gesundheit. Sie werden die Lage beschreiben, wie sie sich aufgrund der aktuellen Verbreitung des Coronavirus präsentiert. Die Experten werden dann auch eine Empfehlung abgeben: Abbruch der Session oder Weiterführung.

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Die Verwaltungsdelegation wird von Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP, VD) geleitet. Die weiteren Mitglieder sind Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP, BE), Ständerats-Vizepräsident Alex Kuprecht (SVP, SZ), Ständerat Thomas Hefti (FDP, GL), zweiter Vizepräsident, sowie der erste Vizepräsident des Nationalrats, Andreas Aebi (SVP, BE), und die zweite Vizepräsidentin, Nationalrätin Irène Kälin (Grüne, AG).

Die Verwaltungsdelegation ist zuständig für die oberste Leitung der Parlamentsverwaltung. Dazu gehören auch Sicherheitsfragen – oder eben aktuell auch der Gesundheitsschutz unter der Bundeskuppel.

Lage ändert sich halbtäglich

Der Schwyzer SVP-Ständerat und Vizepräsident im Rat, Alex Kuprecht, bestätigt auf Anfrage, das Hauptthema der Sitzung vom Montag werde die Frage sein, ob die Session weitergeführt werden könne. «Das Parlament hat sich an dieselben Vorgaben zu halten, die auch für andere Veranstaltungen mit mehr als 150 Teilnehmern gelten», sagt er. Es gelte eine Risikoabwägung vorzunehmen. Genau das tue die Verwaltungsdelegation am Montagvormittag.

Kuprecht sagt, er vertraue auf eine realistische Einschätzung der Experten aus dem Bundesamt für Gesundheit (BAG). Diese machten bisher einen hervorragenden Job. Die Lage ändere sich praktisch halbtäglich. Er persönlich sei der Meinung, der Parlamentsbetrieb solle so lange wie möglich aufrechterhalten bleiben.

Sollte es im Umfeld eines Parlamentsmitglieds indessen zu einem positiv getesteten Fall von Corona kommen, könnte dies weitreichende Folgen haben, findet der Schwyzer. Es stelle sich dann nämlich die Frage, wer alles in Quarantäne gehen müsse und was mit Personal passiere, die im Parlamentsgebäude arbeiteten.

Dass in einem solchen Umfeld ein regulärer Parlamentsbetrieb nicht mehr möglich wäre, würde dann wohl auf der Hand liegen.

Noch aber ist es nicht so weit.

Doris Fiala musste zum Test

Der Vorentscheid über einen Abbruch oder über die Weiterführung der Frühjahrssession 2020 liegt bei der Verwaltungsdelegation. Sie wird nach ihrer Sitzung vom Montagvormittag ihren Antrag, wenn notwendig, an die Büros von National- und Ständerat stellen. Das Büro des Nationalrats tritt anschliessend um 13 Uhr zusammen. Jenes des Ständerats um 12 Uhr. Sie werden dann definitiv entscheiden.

Nicht negativ in die Lagebeurteilung der Verwaltungsdelegation einfliessen wird ein Vorfall um die Zürcher Nationalrätin Doris Fiala von dieser Woche. Die FDP-Politikerin leidet seit längerem unter Husten. Sie wurde deshalb von FDP-Präsidentin Petra Gössi am Mittwochabend nach Hause geschickt. Dies berichtet der Blick. Dort präsentierte Fiala ihren Corona-Test vom Freitagmorgen, den sie offenbar durchführen liess. Der Test zeigt, dass die Zürcherin kein Coronavirus hat. Fiala will deshalb ab Montag wieder an der Session teilnehmen.

Sofern die Session dann überhaupt weitergeführt wird.

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