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Opposition gegen SRG wächst stündlich

Seit dem knappen Ja für das RTVG sind mehrere Vorstösse angekündigt worden, welche die SRG zurechtstutzen wollen. Und die radikale «No-Billag-Initiative» hat so gute Chancen wie nie.

Der Sieger der gestrigen Abstimmung steht im Gegenwind: Der Druck der Bürgerlichen auf SRG-Generaldirektor Roger de Weck nimmt zu.
Der Sieger der gestrigen Abstimmung steht im Gegenwind: Der Druck der Bürgerlichen auf SRG-Generaldirektor Roger de Weck nimmt zu.
Jean-Christophe Bott, Keystone

Der Abstimmungskampf zum RTVG ist knapp zugunsten der SRG ausgegangen – doch Generaldirektor Roger de Weck ist nicht aus dem Schneider. In den letzten 24 Stunden hat die Opposition gegen den staatlich finanzierten Rundfunk noch einmal deutlich zugenommen.

Die SVP-Nationalrätin Natalie Rickli (ZH) hat heute Montagvormittag auf Facebook dazu aufgerufen, die «No-Billag-Initiative» zu unterschreiben. Diese verlangt, dass der Bund keine Radio- und Fernsehstationen subventionieren darf. Die SRG, wie sie heute existiert, wäre damit am Ende. Rickli teilt die Ziele der Initianten allerdings nur bedingt. «Die Initiative ist ordnungspolitisch richtig, aber sehr radikal und kaum mehrheitsfähig.» Sie hoffe aber, dass die Initiative zustande komme und den Druck in Bern erhöhe, einen mehrheitsfähigen Gegenvorschlag vorzulegen, sagt Rickli.

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