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Medwedews Besuch stellt alles in den Schatten

Während Medwedews Besuch waren Polizisten aus fast der ganzen Schweiz, Armeeangehörige sowie russische Agenten im Einsatz. Noch bei keinem Staatsbesuch waren Sicherheitsmassnahmen in diesem Ausmass nötig.

Von Sicherheitskräften umzingelt. Während des Staatsbesuchs war die Schweiz für das Wohl des russischen Präsidenten verantwortlich.
Von Sicherheitskräften umzingelt. Während des Staatsbesuchs war die Schweiz für das Wohl des russischen Präsidenten verantwortlich.
Keystone

Es ist alles gut gegangen. Der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew hat die Schweiz unversehrt wieder verlassen. Damit dem so war, wurde ein grosser Aufwand betrieben. «Es ist nach unserer Erinnerung der erste Staatsbesuch überhaupt, für den Sicherheitsmassnahmen in diesem Ausmass und Umfang getroffen werden mussten», teilte das Bundesamt für Polizei gestern auf Anfrage mit. Der Aufwand sei ähnlich gross gewesen wie beim Arbeitsbesuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao Anfang Jahr.

Unterstützung für Polizei

Solange er auf schweizerischem Boden weilte, war die Eidgenossenschaft für Medwedews Sicherheit verantwortlich. Die Bundesbehörden waren für die Lagebeurteilung zuständig, die Kantone setzten die polizeilichen Massnahmen um. Die Kantonspolizei Bern erhielt Unterstützung durch das Polizeikonkordat Nordwestschweiz. Die Kantone Uri und Schwyz, welche der Präsident ebenfalls bereiste, wurden durch Deutschschweizer Kantonspolizeien verstärkt sowie durch die Armee. Letztere stellte maximal 200 Personen sowie Material zur Verfügung. Zudem wurde der russische Präsident während seiner Schweizreise auch von eigenen Sicherheitsagenten begleitet. Florian Grossmann, Informationschef der Kantonspolizei Schwyz, bestätigt, dass am Dienstag «einige hundert Sicherheitskräfte» im Einsatz waren.

Entschädigung für Bern

Genaue Zahlen über den personellen Einsatz geben weder die Kantonspolizeien noch das Bundesamt für Polizei bekannt. Die Berner Polizei bestätigt aber auf Anfrage, dass der Aufwand grösser gewesen sei als auch schon bei Staatsbesuchen.

Für die Kosten müssen Uri und Schwyz selber aufkommen, die Hilfe, die sie von Polizisten aus anderen Kantonen erhalten haben, wird vom Bund entschädigt. Der Kanton Bern erhält vom Bund jährlich rund fünf Millionen Franken. Damit werden alle Schutz- und Sicherheitsaufgaben abgegolten, welche der Kanton zu Gunsten des Bundes ausübt. «Staatsbesuche sind grundsätzlich in diesem Betrag enthalten», teilt die Kantonspolizei mit.

Halbe Million Armeekosten

Die Kosten für den Einsatz der Armee werden auf maximal 560000 Franken geschätzt. Dies teilte der Bundesrat am Dienstag mit. Davon seien rund 400000 Franken bereits im ordentlichen Budget der Armee enthalten. Der Rest werde dem VBS mittels Leistungsverrechnung über den Bundesratskredit «übriger Betriebsaufwand» abgegolten. Im Wesentlichen handle es sich um Flugkosten. Hier hätten die Kantone Unterstützung benötigt, ebenso seien Gebirgsspezialisten für die Überwachung im Gelände und Spürhunde gebraucht worden.

Die Beteiligten ziehen positive Bilanz: «Unser Einsatz verlief wie geplant», sagt Florian Grossmann von der Kantonspolizei Schwyz. Es habe keine sicherheitsrelevanten Vorfälle gegeben, teilt das Bundesamt für Polizei mit; der Besuch in Bern sei problemlos verlaufen, richtet die Kantonspolizei Bern aus.

Wann der nächste Staatsbesuch ansteht und wer eingeladen ist, darüber gibt es gemäss Auskunft des Aussendepartements noch keine offiziellen Informationen.

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