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«Herr Blocher als Person hat mir das Leben nie schwer gemacht»

Der Präsident der Staatspolitischen Kommission, Ueli Leuenberger, muss grosse politische Kaliber im Zaum halten. Ein Jahr im Amt, spricht er erstmals über die Arbeit mit Alt-Bundesräten und Parteipräsidenten.

Hat den wohl schwierigsten Job im Parlament: Ueli Leuenberger (Grüne, GE) präsidiert die Staatspolitische Kommission des Nationalrats.
Hat den wohl schwierigsten Job im Parlament: Ueli Leuenberger (Grüne, GE) präsidiert die Staatspolitische Kommission des Nationalrats.
Keystone
In der Kommission sitzen Alt-Bundesrat Christoph Blocher (SVP, ZH), ...
In der Kommission sitzen Alt-Bundesrat Christoph Blocher (SVP, ZH), ...
Keystone
Ersetzt im Januar 2013 Christoph Blocher in der SPK: Gregor Rutz (SVP, ZH).
Ersetzt im Januar 2013 Christoph Blocher in der SPK: Gregor Rutz (SVP, ZH).
Keystone
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Herr Leuenberger, Sie sind seit Jahrzehnten migrationspolitisch tätig und engagieren sich in Genf auch für eine verstärkte Integration von Ausländerinnen und Ausländern. Wie schwierig ist es, eine Kommission zu präsidieren, die laufend genau das Gegenteil von dem beschliesst, was Sie als Grüner hochhalten?

Es gehört zum demokratischen Funktionieren unseres Parlamentes, dass Kommissionspräsidien im Rotationsprinzip allen Fraktionen zustehen. Deshalb präsidiere ich jetzt die SPK. Bei Migrationsfragen spielen emotionale Elemente sicher viel mehr mit als in vielen anderen Fragen des politischen Tagesgeschäftes. Ich gehöre zu den wenigen Mitgliedern des Parlamentes und der Kommission, die zahlreiche Schicksale von Migranten und Flüchtlingen persönlich kennen. Mehrere Tausend Frauen, Männer, Jugendliche und Kinder habe ich in den letzten dreissig Jahren in langen persönlichen Gesprächen kennen gelernt, betreut und unterstützt und ihre Dossiers gründlich studieren können.

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