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Gut geschützte Verschwendung

Bei Aufträgen der öffentlichen Hand hat Geheimnis­tuerei nichts zu suchen.

Die haarsträubenden Verfehlungen auf der Informa­tikabteilung der Zentralen Ausgleichsstelle in Genf sind erkannt und benannt. Bei der wichtigsten AHV-Zahlstelle wurden millionenteure IT-Projekte widerrechtlich vergeben, diverse davon ergebnislos abgebrochen, Projektkosten überbordeten, oft fehlten Abrechnungen, manchmal sogar Verträge. Das alles klingt nach grosser Geldverschwendung. Doch die finanziellen Verluste bei der zu 90 Prozent aus AHV-Geldern finanzierten ZAS sind bislang nicht untersucht und damit auch nicht dokumentiert worden. Ebenso wenig, ob es zu Fällen von Copinage oder Korruption gekommen ist.

Angesichts dieser Intransparenz ist es für die Eidgenössische Finanzverwaltung und deren Direktor Serge Gaillard ein Leichtes, «grössere finanzielle Verluste und Fälle von Korruption» in Abrede zu stellen. Gaillard, einst gefeierter Chefökonom des Schweizer Gewerkschaftsbunds, muss sich die Frage gefallen lassen, ob er beim Informatikdesaster bei der ZAS nicht Dinge kaschieren will. Die Tatsache, dass die Finanzverwaltung Teile der vom Wirtschafts­prüfungsunternehmen Ernst & Young durchgeführten Administrativ­untersuchung nicht publiziert, zeugt nicht vom Willen, Klarheit zu schaffen.

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