Grossjagd nach einem Gespenst

Bundesanwalt Beyeler verlor im Holenweger-Skandal seine Glaubwürdigkeit. Das Parlament sollte einen besseren Kandidaten suchen.

Nur knapp zur Wiederwahl empfohlen: Bundesanwalt Erwin Beyeler.

Nur knapp zur Wiederwahl empfohlen: Bundesanwalt Erwin Beyeler.

(Bild: Reuters)

Morgen wählt erstmals in der Geschichte der Eidgenossenschaft nicht mehr der Bundesrat, sondern das Parlament den Bundesanwalt. Oder – was die Premiere noch bemerkenswerter machen würde – wählt ihn vielleicht auch nicht. Denn Amtsinhaber Erwin Beyeler, der einzige Kandidat, ist inzwischen so schwer angeschlagen, wie es bereits sein Vorgänger war.

Zur Erinnerung: Der so ehrgeizige wie glücklose Valentin Roschacher wurde 2006 vom damaligen Justizminister Christoph Blocher zum Rücktritt gedrängt. Roschacher hatte eine «innovative Methode», wie er es nannte, ersonnen, das organisierte Verbrechen zu bekämpfen: Er setzte einen kolumbianischen Drogenbaron auf angebliche Geldwäscher an. Der Einsatz von José Manuel Ramos, den das Bundesstrafgericht kürzlich als klar rechtswidrig einstufte, geriet zum grössten Fiasko der Bundesanwaltschaft. Er kostete Roschacher das Amt und vernichtete die Existenz des Zürcher Bankiers Oskar Holenweger.

Zur Bedrohung emporstilisiert

Als scheinbar besonnene Alternative zu Roschacher empfahl sich vor vier Jahren Erwin Beyeler: Der Ex-Chef der Bundeskriminalpolizei behauptete intern, er habe Roschacher vor dem Engagement des Drogenhändlers gewarnt. Das entsprach, diplomatisch ausgedrückt, nicht ganz der Wahrheit. Beyeler hatte gar vorgeschlagen, Ramos eine Erfolgsbeteiligung zu bezahlen. Beyelers Glaubwürdigkeit, der in dieser Affäre immer nur so viel zugibt, wie ihm die Medien nachweisen können, war damit im Keller. Die Gerichtskommission empfahl ihn nur knapp zur Wiederwahl. Eine starke Minderheit stellte seine Integrität infrage.

Das Malaise der Bundesanwaltschaft hat natürlich mit den Charakteren der Chefs tun. Es wäre aber falsch, das Debakel nur darauf zurückzuführen. Es ist auch das Resultat übertriebener Bedrohungsszenarien und übersteigerter Erwartungen. So bezeichnete Roschacher die organisierte Kriminalität im Jahr 2000 als «Bedrohung Nummer eins für unseren Staat». Das entsprach dem Zeitgeist. Die organisierte Kriminalität löste damals, nach dem Zusammenbruch des Ostblocks, den Kommunismus als Bedrohungsbild ab. Mit diesem Schreckgespenst liessen sich ein Ausbau des Polizeiapparats, präventive Ermittlungsmethoden und die Einschränkung der Bürgerrechte rechtfertigen – wie früher mit dem Linksextremismus und heute mit dem Terrorismus. So gab das Parlament 1999 der Bundesanwaltschaft neu die Kompetenz, in Fällen von «internationaler Schwerstkriminalität» eigene Strafverfahren zu führen. Mit Hunderten Millionen Franken wurden Bundesanwaltschaft und -kriminalpolizei ausgebaut von 125 auf heute 577 Stellen.

Unsichtbar und unfassbar

Die organisierte Kriminalität, welche die innere Sicherheit unseres Landes angeblich bedrohte, blieb aber ein Gespenst: unsichtbar und unfassbar. Ein Nationalfondsprojekt unter Strafrechtsprofessor Mark Pieth, dem nicht der Ruf eines Verharmlosers vorauseilt, kam zum Befund: Die organisierte Kriminalität sei in der Schweiz «kaum zu finden». Von einer Unterwanderung der Wirtschaft durch schmutziges Geld könne «nicht die Rede sein». Nun hatte die Bundesanwaltschaft ein Problem. Um ihre Macht zu vergrössern, hatte sie den Teufel an die Wand gemalt. Doch der Teufel offenbarte sich ihr nicht. Politiker und Medien warfen ihr «Erfolglosigkeit» und Schlimmeres vor. Wofür eigentlich, wurde gefragt, wird so viel Geld ausgegeben?

Der steigende politische Druck verleitete Bundesanwaltschaft und -kriminalpolizei dazu, sich nicht mehr so sehr mit der Verfolgung konventioneller Straftaten zu beschäftigen, die nachweislich begangen worden waren. Sie begannen vielmehr, verzweifelt nach einem spektakulären potenziellen Verbrechen zu suchen, das ihre Warnrufe bestätigt hätte. Darum kam man auf die fatale Idee, einen Drogenbaron als «Vertrauensperson» zu engagieren, darum wurden plötzlich «verdeckte Ermittler» sonder Zahl eingesetzt und so viele Telefonüberwachungen wie noch nie angeordnet. Abschreckendstes Beispiel für die irrige Suche nach dem grossen Erfolg ist das Strafverfahren gegen Holenweger.

Jetzt braucht es an der Spitze der Bundesanwaltschaft eine nüchterne Persönlichkeit, die ihre Arbeit an der Realität orientiert und nicht am erhofften Resultat. Erwin Beyeler hat in den letzten vier Jahren bewiesen, dass er diese Person nicht ist. Das Parlament wollte die Verantwortung für die Wahl des Bundesanwalts. Morgen ist es am Parlament, diese Verantwortung wahrzunehmen. Auch wenn das heisst, doch noch einen besseren Kandidaten zu suchen.

* Daniel Ammann ist freier Wirtschaftsjournalist. Er befasst sich seit über 10 Jahren mit der Bundesanwaltschaft.

Tages-Anzeiger

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