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«Das war ein Eigentor von Bundesrat Cassis»

SP-Nationalrat Eric Nussbaumer sieht Spielraum für «kreative Lösungen» in den Diskussionen mit der EU um den Schutz der hohen Schweizer Löhne.

Waren Sie über die Aussagen von Bundesrat Cassis zu den flankierenden Massnahmen überrascht?

Sehen Sie selber Spielraum für «kreative Lösungen»?

Dann sind die flankierenden Massnahmen also doch keine «rote Linie»...

Firmen aus der EU stört vor allem die Acht-Tage-Regel: Für jeden noch so kurzen Einsatz müssen sie sich acht Tage vorher anmelden. Cassis tönt an, vielleicht würden vier Tage und eine App auch reichen. Was finden Sie?

Damit wäre für Sie die rote Linie nicht überschritten?

Ein anderer Kritikpunkt betrifft die Kautionen, die EU-Firmen in der Schweiz hinterlegen müssen. Sehen Sie da Kompromisspotenzial?

Die Gewerkschaften fürchten, wenn die Schweiz in solchen Fragen nachgibt, kommt der ganze Lohnschutz ins Rutschen.

Die Frage ist, ob das der EU genügt...

Halten Sie es für möglich, dass sich die Schweiz und die EU auf ein Rahmenabkommen einigen, wenn die Schweiz bei den flankierenden Massnahmen nicht substanziell entgegenkommt?

Mit dieser Haltung gehen Sie das Risiko ein, dass die Schweiz den bilateralen Weg, den die SP immer unterstützt hat, nicht mehr weitergehen kann.