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SRG-Kooperationen sollen Medienvielfalt stärken

Der Ständerat fordert vom Bundesrat Regeln für die künftige Zu-sammenarbeit der SRG mit anderen Medienhäusern. Das Ziel: die Meinungs- und Angebotsvielfalt zu stärken.

«Die Frage ist, ob es Aufgabe der SRG ist, die Medienvielfalt ­sicherzustellen»: Doris Leuthard im Ständerat.
«Die Frage ist, ob es Aufgabe der SRG ist, die Medienvielfalt ­sicherzustellen»: Doris Leuthard im Ständerat.

Die Medienministerin legte sich gestern tüchtig ins Zeug für die SRG: «Die Frage ist, ob es Aufgabe der SRG ist, die Medienvielfalt ­sicherzustellen», fragte Doris Leuthard im Ständerat leicht genervt in die Runde. Und natürlich lieferte sie die Antwort gleich selbst nach: «Sicher nicht! Es ist sicher nicht Aufgabe der SRG und wird es nie sein, die Medienvielfalt sicherzustellen.»

Doch Leuthard bemühte sich vergeblich. Gegen ihren Willen nahm der Ständerat mit 21 zu 15 Stimmen eine Motion seiner vorberatenden Medienkommission (KVF) an, die vom Bundesrat ­gesetzliche Regeln für künftige SRG-Kooperationen mit privaten Medienhäusern verlangt. Konkret: Weil die SRG-Koope­rationen zum Erhalt der Medienvielfalt beitragen sollen, darf künftig kein Anbieter mehr davon ausgeschlossen werden. Auslöser für den Vorstoss und abschreckendes Beispiel ist für die KVF das Joint Venture Admeira, die gemeinsame Vermarktungsfirma von SRG, Swisscom und Ringier. «Admeira gefährdet die Medienvielfalt», warnte Beat Vonlanthen (CVP, FR), denn SRG und Swisscom arbeiteten nur mit Ringier zusammen. Projekte mit solcher Marktmacht müssten aber allen Medien offenstehen. Sonst würden die Regionalmedien noch weiter an den Rand gedrängt: «Da ist eine grosse Maschine am Werk», so Vonlanthen.

Admeira gebe es mit oder ohne SRG, hielt Leuthard erfolglos dagegen. Die KVF mache ohnehin einen Denkfehler, wenn sie glaube, der Verlust der Werbegelder bei der Presse habe etwas mit der SRG zu tun. Das Geld wandere in den Onlinebereich, «und dort hat die SRG bekanntlich ein Werbeverbot».

Mehr Geld für Private

Leuthard stemmte sich auch vergeblich dagegen, dass die privaten Radio- und TV-Anbieter rasch das vorgesehene Maximum von sechs Prozent aus dem Gebührentopf erhalten. Mit 39 zu 4 Stimmen bei einer Enthaltung stimmte der Rat dafür. Zugestimmt hat er auch einer Motion, die die SRG dazu verpflichtet, bei Auftragsproduktionen und filmtechnischen Dienstleistungen unabhängige Schweizer Anbieter zu berücksichtigen.

pem

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