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Bundesgericht entlässt mutmasslichen Pädophilen aus U-Haft

Der Mann soll in Hallenbädern Knaben belästigt haben. In Deutschland ist er bereits wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt worden. In der Schweiz gilt er jedoch als Ersttäter.

Hat der Beschwerde gegen Untersuchungshaft gutgeheissen: Bundesgericht in Lausanne (Archivbild).
Hat der Beschwerde gegen Untersuchungshaft gutgeheissen: Bundesgericht in Lausanne (Archivbild).
Laurent Gillieron, Keystone

Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines wegen sexuellen Handlungen mit Kindern beschuldigten Mannes gutgeheissen, der sich gegen die Weiterführung der Untersuchungshaft wehrte. Er gilt in der Schweiz als Ersttäter, weil Verurteilungen in Deutschland wegen ähnlicher Delikte nicht berücksichtigt werden dürfen.

Die Verurteilungen durch das Amtsgericht Baden-Baden wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern stammen aus den Jahren 1995 und 2000. Wären sie in der Schweiz ergangen, hätten die Einträge bereits aus dem Strafregister gestrichen werden müssen.

Nach einer Streichung dürfen einem Beschuldigten die getilgten Vortaten nicht mehr entgegen gehalten werden. Dies gilt auch für diese Vortaten, weil nicht der Ort der Begehung, sondern der Zeitablauf entscheidend ist. Damit gilt der Beschuldigte in der Schweiz als Ersttäter.

Weil zudem die Wiederholungsgefahr gemäss einem psychiatrischen Gutachten nicht als sehr wahrscheinlich erscheint und die Beweislast nicht erdrückend ist, muss der seit Oktober 2014 Inhaftierte freigelassen werden.

Beschuldigte soll Knaben in Hallenbad belästigt haben

Der Beschuldigte soll 2014 in einem Hallenbad in Frauenfeld Knaben auffällig lüstern beobachtet und vor zwei von ihnen an seinem Geschlechtsteil manipuliert haben. Einen weiteren Knaben soll er aufgefordert haben, ohne Badehose zu duschen.

Es besteht zudem der Verdacht, dass der Mann 2012 in einem Hallenbad in Schaffhausen einem Siebenjährigen zwei Mal die Hose herunter gezogen und diesen an den Geschlechtsteilen berührt hat.

Um eine Wiederholungsgefahr zu senken, darf die zuständige Schaffhauser Staatsanwaltschaft jedoch Auflagen erlassen, wie das Bundesgericht in seinem Entscheid festhält.

Denkbar ist beispielsweise das Verbot, Anlagen wie Badeanstalten, Schulen und dergleichen, die von Kindern benützt werden, zu betreten. Auch die Anordnung einer regelmässigen psychotherapeutischen Behandlung kommt in Betracht.

SDA/hvw

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