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«Bereit, mehr Verantwortung zu tragen»

Aus Ärger darüber, dass Volksentscheide nicht umgesetzt würden, hätten viele die SVP gewählt, begründet Fraktionschef Adrian Amstutz den klaren Wahlsieg seiner Partei.

«Die Leute akzeptieren nicht, dass die Parlamentsmehrheit Volksentscheide nicht konsequent umsetzt»: SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz.
«Die Leute akzeptieren nicht, dass die Parlamentsmehrheit Volksentscheide nicht konsequent umsetzt»: SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz.
Keystone

Herr Amstutz, was sind die Gründe für den klaren Wahlsieg der SVP?

Adrian Amstutz: Der Erfolg ist darauf zurückzuführen, dass die Parlamentsmehrheit Volksentscheide nicht konsequent umsetzen will oder dies sogar verweigert, wie im Fall der Initiative für die Ausschaffung von kriminellen Ausländern. Das akzeptieren die Leute nicht, wie ich im Wahlkampf gemerkt habe. Auch bei der Masseneinwanderungsinitiative zeichnet sich ab, dass sie nicht konsequent umgesetzt werden soll. Diese Aushebelung der Volksentscheide ärgert die Leute, und sie erwarten die Einhaltung demokratischer Regeln und somit die korrekte Umsetzungen von Volksaufträgen.

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