Bundespräsidentin Doris Leuthard hat anlässlich ihres Treffens mit Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew in Sotschi einen dreijährigen Aktionsplan für die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit wird die bisherige Kooperation mit Russland ausgebaut.

Leuthard und die russische Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina unterzeichneten am Donnerstag in Sotschi am Schwarzen Meer den Aktionsplan, wie das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mitteilte. Dieser ergänzt den ersten dreijährigen Aktionsplan, der Ende Jahr abläuft. Mit dem neuen Plan werde die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Handel, Investitionen und Finanzen ausgebaut, hiess es.

Neu hinzugekommen sei die Kooperation bei der Energieforschung und -sicherheit, der Zivilluftfahrt sowie der Vereinfachung von Zollformalitäten. Auch beim Tourismus wollen die Handelspartner ihren Austausch vertiefen.

Freihandelszone geplant

Des weitern bemühten sich die Schweiz und Russland, möglichst bald eine Freihandelszone zwischen Russland und der EFTA zu realisieren. Zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) gehören die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Auf russischer Seite steht die Zollunion mit Kasachstan und Weissrussland.

Der erste Aktionsplan für die Jahre 2008 bis 2010 sei erfolgreich realisiert worden, hiess es in der Übereinkunft. Der nunmehr wieder drei Jahre gültige Plan verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr, falls kein Einspruch vorliegt. Die Praxis der jährlichen Treffen auf Ministerebene werde fortgesetzt, hiess es weiter. Sie dienten auch geschäftlichen Kontakten zwischen Unternehmen beider Länder.

Handel verdreifacht

Grundlagen des neuen Aktionsplans sind das Abkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus dem Jahre 1994, der 2008 vereinbarte erste Aktionsplan sowie die Abmachungen vom vergangenen September, als Präsident Medwedew zum Staatsbesuch in der Schweiz weilte.

Der Handelsaustausch zwischen der Schweiz und Russland hat sich in den letzten fünf Jahren fast verdreifacht. 2009 betrug das bilaterale Handelsvolumen 2,8 Milliarden Franken. Russland zähle zu den wichtigsten dynamischen Märkte für die Schweiz, schreibt das EVD.

Das Treffen zwischen Leuthard und Medwedew vom Donnerstag erfolgte auf Einlandung des russischen Präsidenten. Bei den Gesprächen mit Medwedew waren bilaterale Wirtschafts- und internationale Finanzfragen vorgesehen sowie die Konfliktprävention in Europa und die Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014, wie es weiter hiess.

SDA/oku

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