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Zahlt die Stadt zu viel für Archäologie?

Kostenstreit um die

Die Vergangenheit von Langenthal wird teuer. Auf dem Areal Wuhr sondiert der Archäologische Dienst gegenwärtig den Boden auf der Suche nach Spuren, welche Licht in die frühe Besiedlung der Stadt werfen. Die Grabungen dauern rund ein Jahr und dürften geschätzte Kosten von 1 Million Franken verursachen (siehe Kasten). Beschwerde wegen Kosten Wer bezahlt nun aber diesen Betrag? Nebst dem Kanton Bern wird auch die Stadt Langenthal zur Kasse gebeten. Dies ist gesetzlich so verankert, doch um die Frage nach dem Wieviel ist ein Rechtsstreit entbrannt. Das Erziehungsdepartement, dem der Archäologische Dienst angegliedert ist, hatte für Langenthal einen maximalen Kostenanteil von 117000 Franken errechnet. Dies fand der Gemeinderat zu hoch. Er reichte letztes Jahr beim Verwaltungsgericht eine Beschwerde ein. Niederlage für die Stadt Das Verwaltungsgericht hat nun die Beschwerde abgewiesen. Die Stadt muss deshalb die Verfahrenskosten von 3000 Franken bezahlen. «Das Urteil freut mich natürlich nicht», sagte Stadtpräsident Thomas Rufener (SVP) gestern auf Anfrage. «Ich habe den Eindruck erhalten, dass der Kanton ein Präjudiz schaffen wollte, damit er künftig einen höheren Teil der Kosten einer solchen Grabung abwälzen kann.» Beim Streit um die Beteiligung der Stadt an den Kosten der archäologischen Grabung geht es nebst anderem um die gemeindeeigene Landparzelle, welche die Stadt 2008 für gut 1 Million Franken für die Überbauung Wuhr verkauft hatte. Damit sei die Zerstörung archäologischer Objekte besiegelt und seien deswegen auch vorgängige Ausgrabungen in Kauf genommen worden, argumentierte die Erziehungsdirektion bei der Berechnung des Langenthaler Kostenanteils. Dagegen wehrten sich die Stadtbehörden in ihrer Beschwerde. Denn zum Zeitpunkt des Landverkaufs sei noch nicht bekannt gewesen, dass auf dem Areal archäologische Grabungen erforderlich würden. Das Verwaltungsgericht stützte jedoch die Argumente der Erziehungsdirektion. Die Stadt habe mit dem Landverkauf das Bauprojekt gefördert und aktiv darauf Einfluss genommen, so das Gericht. Und über mögliche archäologische Fundstellen sei die Stadt ins Bild gesetzt worden, noch bevor die neue Grundstückbesitzerin beim Grundbuchamt angemeldet und das Baugesuch eingereicht worden sei. «Die Gemeinde wusste also um die mögliche archäologische Bedeutung», schreibt das Verwaltungsgericht in den Erläuterungen zum Urteil. Rufener: «Bedenken» Gegen die Rettungsgrabung auf dem Wuhrareal selbst habe weder er noch der Gemeinderat etwas einzuwenden, betont Stadtpräsident Thomas Rufener. Doch zum Urteil äussert er Bedenken. Dass ein kantonales Gericht das Vorgehen des Kantons beurteile, «ist für mein Rechtsempfinden kein Musterbeispiel einer unabhängigen Gerichtsbarkeit». Ob Langenthal das Urteil weiterzieht, entscheidet der Gemeinderat morgen Mittwoch. Rufener: «Ich gehe aber nicht davon aus.» Herbert Rentsch >

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