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Unterstützung für Mokka – Kritik an Gemeinderat

Die Stadt Thun übernimmt den Grossteil der Mokka-Subventionen. Doch das Geschäft war umstritten – weil unklar ist, wo das Geld kompensiert wird.

Damit das Mokka subventioniert werden kann, muss die Stadt Thun an anderer Stelle sparen – bloss wo?
Damit das Mokka subventioniert werden kann, muss die Stadt Thun an anderer Stelle sparen – bloss wo?
Patric Spahni

Von eigentlichen Liebeserklärungen bis zum emotionslosen «Daumen hoch»: Dass das Mokka eine wichtige Kulturinstitution ist, war gestern im Stadtrat unbestritten. Alles klar also, was den Antrag für eine jährliche Ausgabe von 188'000 Franken ans Kultlokal betrifft? Ganz und gar nicht.

Darum ging es: Das Mokka soll auch von 2020 bis 2023 Subventionen in Höhe von 220'000 Franken erhalten. Der grösste Teil ist aber neu ein Kulturförderbeitrag – und nicht mehr ein Beitrag im Rahmen einer Leistungsvereinbarung durch die offene Kinder- und Jugendarbeit. Diese Form der Unterstützung geht auf die Ursprünge des Mokka als Jugendhaus zurück. Bisher hat der Kanton via Lastenausgleich den grössten Teil der Beiträge übernommen. Die Stadt zahlte 44'000 Franken pro Jahr – neu sind es eben jene 188'000 Franken.

Antrag zur Rückweisung

Manfred Locher von der EVP/EDU/CVP-Fraktion war es, der gleich zu Beginn der Diskussion den Antrag stellte, das Geschäft zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückzuweisen. Der Hintergrund: Die höheren Kosten für die Stadt waren zuerst als Mehrausgabe vorgesehen. Der Gesamtgemeinderat entschied dann aber, dass der Betrag innerhalb der Direktion Bildung Sport Kultur kompensiert werden müsse – durch Mehreinnahmen oder Einsparungen. «Wo das der Fall sein wird, kann ich heute nicht sagen. Leicht wird es sicher nicht», erklärte Direktionsvorsteher Roman Gimmel (SVP).

«Es weiss niemand, wo gespart werden soll», kritisierte Manfred Locher prompt – und sprach von einer «hochpolitischen Frage». Ein neuer Vorschlag müsse unter anderem aufzeigen, wo Mittel eingespart würden; das Mokka dürfe dabei nicht gefährdet werden. Carlo Schlatter (SVP) sprach von einem «absolut nicht gut aufgegleisten Geschäft»: «Wenn ich Geld sprechen soll, muss ich dies auf soliden Grundlagen machen.» Auch Susanna Ernst (FDP) betonte: «Wir wollen wissen, wie und wo kompensiert wird.» Andreas Kübli (GLP/BDP) sah «gewaltige Unsicherheiten» – seine Fraktion sei gespalten.

Ratslinke setzte sich durch

Die Kritik am Verfahren fand auch Katharina Ali-Oesch (SP) gerechtfertigt. Sie monierte jedoch: «Jetzt gibt es tatsächlich Kreise, die dem Mokka den Stecker ziehen wollen!» Es gehe darum, zu beweisen, «dass wir das Mokka auch für künftige Generationen erhalten wollen». Reto Kestenholz (Grüne) lobte die «hervorragende Arbeit der Mokka-Crew – lassen wir sie so weiterarbeiten.»

Die Ratslinke setzte sich mit Unterstützung aus der Mitte knapp durch: Der Rückweisungsantrag wurde mit 21:19 Stimmen abgewiesen, der Kredit schliesslich mit 22:17 bei einer Enthaltung bewilligt. «Sehr erleichtert» zeigte sich nach dem Entscheid vor Ort Mokka-Geschäftsführer Marc Schär. Er habe viel Goodwill gespürt – «eigentlich ging es beim Rückweisungsantrag ja nicht ums Mokka».

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