Schoren-Eltern machen Verfahrensfehler geltend

Thun

Hat die Schulkommission ihre Kompetenzen überschritten, als sie die Klassenschliessung im Schoren verfügte? In einer Beschwerde an den Regierungsrat ist dies das Hauptargument.

Endet nun die Ära des Schorenschulhauses? (Archivbild)

Endet nun die Ära des Schorenschulhauses? (Archivbild)

(Bild: Christoph Gerber)

Am letzten Freitag ging nicht nur vielerorts das Schuljahr zu Ende. Am letzten Freitag endete auch die Ära des Schorenschulhauses. Das jedenfalls sagen die Vertreter des Vereins Pro Schulhaus Schoren. Denn die Schliessung der beiden Mehrjahrgangsklassen am Standort, wo sich schon 1730 ein erstes Schulhaus befand, komme faktisch einer Schulhausschliessung gleich.

In einer Beschwerde, welche die Eltern kürzlich beim Regierungsrat eingereicht haben, wehren sie sich gegen den Entscheid des Regierungsstatthalters von Ende Mai. Dieser hatte damals die Klassenschliessungen und damit den Entscheid der Schulkommission als rechtens erklärt.

Bestätigt Fritschi Fehler?

In der Thuner Bildungsverordnung ist zwar festgehalten, dass die Schulkommission für Klassenschliessungen verantwortlich ist. Allerdings nur, wenn damit kein Standort – ob dauerhaft oder nur vorübergehend – infrage gestellt ist, wie die Beschwerdeführer nun argumentieren. «Nur der Gemeinderat ist für solche schulpolitischen Standortfragen zuständig», schreibt deren Anwalt.

Und die Vereinsvertreter stützen sich dabei auch auf eine Aussage von Regierungsstatthalter Marc Fritschi, welcher einerseits selber den Begriff einer «temporären Schulhausschliessung» verwendet hatte und gleichzeitig bei seinem Teilentscheid vom April nicht etwa die Schulkommission, sondern den Gemeinderat zur Beschwerdeantwort eingeladen hatte.

«Damit spielt uns der Regierungsstatthalter, der stets gegen uns entschieden hatte, unfreiwillig in die Hände», sagt Elternvertreterin Eveline Bütler. «Denn mit seiner Wortwahl und seinem Vorgehen macht Marc Fritschi selber einen Verfahrensfehler in der ganzen Angelegenheit deutlich.» Der Entscheid sei deshalb aufzuheben und die Sache an die zuständige Instanz, also den Gemeinderat, zur korrekten Fortführung des Verfahrens zurückzuweisen.

Erfolgte Ausstand zu spät?

Die Beschwerdeführer rügen auch den Umgang mit der Ausstandspflicht des Schulkommissionspräsidenten Mark van Wijk (FDP), der in der Angelegenheit befangen sei, weil er im Quartier wohnt und eines seiner Kinder das Schorenschulhaus besucht. So sei der Beschluss der Klassenschliessungen vom Dezember 2018, als van Wijk in den Ausstand trat, reine Formsache gewesen. Entscheidend sei die Vorbereitung gewesen, die unter der Mitwirkung oder auch Leitung des Schulkommissionspräsidenten stattgefunden habe.

Die Vereinsvertreter führen noch weitere Argumente ins Feld. Unter anderem, dass der Entscheid aufgrund unvollständiger Grundlagen gefällt worden sei und dass Nachteile wie das Auseinanderreissen von Schulklassen nur in einem Fall als solche gewertet worden seien, nicht aber bei der beschlossenen Variante. Schliesslich führe die Umverteilung der Klassen auch zu unzumutbar längeren und deutlich gefährlicheren Schulwegen.

«Es gibt ein Recht, und darauf bauen wir», sagt Eveline Bütler abschliessend. «Und weil wirdaran glauben, wehren wir unsweiter.»

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