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Sechs Vorschläge zur Überbauung des Dorfplatzes

Das Mitwirkungsverfahren zur Überbauung Dorfplatz in Steffisburg ist abgeschlossen. Eingegangen sind sechs Anregungen. Kritisiert werden darin – wie bereits in der Vergangenheit – die Grösse der Bauten und die Erschliessung.

In den letzten Monaten ist es in der Öffentlichkeit etwas ruhiger um die geplante Überbauung Dorfplatz Steffisburg geworden. Doch der Schein trügt; denn im Hintergrund sind die verschiedenen Parteien höchst aktiv. Die Gegner der ungeliebten Überbauung haben sich im September zu einem Verein zusammengeschlossen. Und auch die Gemeinde, die das Projekt nach wie vor realisieren will, hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Thema beschäftigt. Inzwischen ist die Mitwirkung, die diesen Herbst durchgeführt wurde, abgeschlossen. In den kommenden Wochen sollen die Ergebnisse in einem Mitwirkungsbericht zusammengefasst werden.

Sechs Eingaben

Ursprung des Mitwirkungsverfahrens ist eine Forderung des Kantons: Damit die vier umstrittenen kubischen Bauten im Herzen von Steffisburg realisiert werden können, braucht es eine gültige Überbauungsordnung. In der Vergangenheit hatte es die Gemeinde verpasst, eine solche zu erlassen, und wurde deshalb vom Kanton gerüffelt (wir berichteten). Diesen Herbst lag nun die geforderte «ÜO Nr.40» während eines Monats öffentlich zur Mitwirkung auf. Alle Interessierten hatten damit die Möglichkeit, ihre Meinung zu äussern und Anregungen anzubringen.

Auf der Gemeinde eingegangen sind insgesamt sechs Eingaben, darunter eine des erst kürzlich gegründeten Vereins Pro Dorfplatz Steffisburg. «Wir sind mit der Anzahl Eingaben zufrieden», sagt der zuständige Gemeinderat und Bauvorsteher Lorenz Kopp (EVP). In den Eingaben würden vorab jene Punkte kritisiert, die bereits in der Vergangenheit für Diskussionsstoff gesorgt hatten. «Bemängelt wird beispielsweise die Dimension der geplanten Bauten», so Kopp. Doch auch die verkehrstechnische Erschliessung stösst einigen sauer auf. Bereits im Vorfeld hatten Gegner immer wieder moniert, dass diese ein Sicherheitsrisiko darstelle.

Verfahren zu kurz?

Im Gegensatz zu den restlichen Mitwirkungsteilnehmern hat der Verein Pro Dorfplatz Steffisburg in seiner Eingabe nicht etwa die geplanten Bauten selbst, sondern das Mitwirkungsverfahren kritisiert. «Es wurden juristische Standards verletzt, die Mitwirkungsdauer war viel zu kurz», ist Vereinspräsident Henri Habegger überzeugt. Die Mitwirkung solle deshalb neu angesetzt werden und neu mindestens zwei bis drei Monate dauern, so die Forderung des Vereins. «Dieser eine Monat war viel zu kurz, als dass eine echte Alternative hätte ausgearbeitet werden können», so Habegger.

Für die Gemeinde ist hingegen klar, dass die Dauer eines Monats «völlig verhältnismässig» war: «Bei der Ortsplanungsrevision – einem weitaus umfangreicheren Projekt – waren die Fristen auch nicht länger», betont Gemeinderat Lorenz Kopp.

Nächste Schritte zählen

Inwiefern die Ergebnisse der Mitwirkung nun in die künftige Planung einfliessen, ist unklar. «Ein Mitwirkungsverfahren dient in erster Linie der Meinungsbildung», betont Gemeinderat Lorenz Kopp. Die Forderungen seien rechtlich nicht bindend.

Entscheidender als das Mitwirkungsverfahren werden deshalb die nächsten Schritte sein: In den kommenden Wochen geht die Überbauungsordnung zur Vorprüfung an das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR). Dieses wird einen Vorbericht verfassen. Auf Grund dessen geht die Überbauungsordnung anschliessend in das öffentliche Bewilligungsverfahren. «In dieser Phase haben die Bürger die Möglichkeit, gegen die Vorlage einzusprechen», erklärt Kopp. Nach den Einspracheverhandlungen kommt das Geschäft in den Grossen Gemeinderat. Stimmt ihm dieser zu, wird die Überbauungsordnung voraussichtlich im Sommer 2010 den Stimmberechtigten zu einer Volksabstimmung vorgelegt.

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