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SVP ist frustriert wegen Kommissions-Wahlen

Gestern wählte der Gemeinderat die Mitglieder der städtischen Kommissionen. Trotz angekündigtem Rücktritt liess sich der Präsident der Finanzkommission wieder wählen. Die SVP ist mit ihren Resultaten nicht zufrieden.

Kommissions-Sitze galt es gestern Abend im Gemeinderat zu vergeben. In den meisten Fällen war dies fast nur eine Formsache. Bei der Finanzkommission, der Jugendkommission, der Kommission für Planung und Umwelt und der Sportkommission mussten die Räte in einer geheimen Abstimmung jeweils einen Namen von der Liste streichen. Für die anderen Kommissionen standen gleich viel Kandidaten zur Verfügung wie es Sitze hat.

Für die Finanzkommission (Fiko) hatte sich auch der amtierende Präsident Urs Pfluger (FdP) aufstellen lassen. Dies, obwohl er in der letzten Sitzung des Gemeinderates nach der Finanzplan-Debatte seinen Rücktritt angekündigt hatte. Ob er der Finanzkommission jetzt doch noch vier Jahre lang treu bleibt, ist aber fraglich. Yves Derendinger, Präsident der FdP hat im Vorfeld gesagt, das Ziel dieser Kandidatur sei, mit Pfluger mindestens den Sitz für die FdP in der Fiko zu sichern und bei einem Rücktritt einen Kandidaten am Start zu haben, der dann auch das Präsidium übernimmt. Der erste Schritt dazu ist gelungen, Urs Pfluger ist gewählt, SVP-Mann Sandro Quinz konnte sich dafür nicht durchsetzen.

SVP ist frustriert

Ebenso erging es der SVP in der Wahl für die Kommission für Planung und Umwelt (nicht gewählt wurde René Käppeli) und für die Sportkommission (Roberto Conti). In der Jugendkommission konnte sich der SVP-Kandidat Michael Brönnimann gegen die Grüne Mariette Botta durchsetzen.

Roberto Conti meldete sich zu den Wahlen erst unter «Varia» zu Wort. Er empfindet das Wahlverhalten des Gemeinderats gegenüber seiner Partei als «Affront»: Es sehe so aus, als gönne man der SVP keine Sitze in den Neuner-Kommissionen, merkte er an. «Ich bin frustriert, dass man uns nicht einmal das zugesteht», sagte der Gemeinderat. René Käppeli und er seien gewählte Gemeinderäte, die Absicht dabei sei gewesen, dass sie auch in Kommissionen mitarbeiten.

Listen-Partner als Ersatz

Die CVP löste ihr Versprechen ihren Listen-Partnern gegenüber ein und stellte drei Kandidaten der Grünliberalen und der EVP auf. Die Grünliberalen sind jetzt mit je einem Ersatzmitglied in der Kommission für Planung und Umwelt (Eugen Elgart), in der Jugendhommission (Matthias Schenker) und in der Sportkommission (Bettina Kunz) vertreten. Die EVP stellt ein Ersatzmitglied in der Jugendkommission (Ueli Leiser).

Weiter hat der Gemeinderat in den Vorstand des Vereins Altes Spital Marco Lupi (FdP) und Christian Flury (SP) gewählt. Die sechs Delegierten für die Regionalplanungsgruppe sind Frank Briner, Kurt Fluri, Anselm Christen, Hans Ulrich Bieri, Alex Nussbaumer und Alfred Forster (glp), welcher sich im zweiten Wahlgang gegen Marguerite Misteli durchsetzen konnte.

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