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Stadt gewinnt gegen Visana

Die Visana muss ihre Steuern neu in der Stadt Bern bezahlen. Die grösste Krankenkasse im Kanton hat seit 1997 vom tiefen Steuerfuss in Muri profitiert, auch wenn sich ihr Hauptsitz in Bern befindet. Es geht um Millionen.

In Sachen Gesundheit vertrauen sich über 200000 Bernerinnen und Berner der Visana an. Gesamtschweizerisch sind gegen 600000 Personen bei der Krankenkasse grundversichert. Damit gehört sie zu den fünf grössten Krankenkassen der Schweiz. Im Geschäftsjahr 2009 erreichte die Visana ein Prämienvolumen von 2,3 Milliarden Franken. Der Visana-Hauptsitz befindet sich – mit zwei weiteren Standorten – in Bern. Hier beschäftigt die Versicherung 850 Personen. Der Kanton greift ein Trotz ihrem Hauptsitz in Bern hat die Visana jahrelang in der Stadt praktisch keine Steuern bezahlt. Denn rechtlich ist die Krankenkasse in Muri zu Hause. Hier beträgt der Steuerfuss 0,99 Einheiten; in Bern 1,54. Mit dem Steuervorteil ist nun aber Schluss. Die kantonale Steuerverwaltung hat entschieden: Die Visana muss ihre Steuern künftig der Stadt Bern abliefern. Nach eigenen Angaben hat die Visana dem Fiskus bisher jährlich 3 bis 4 Millionen Franken bezahlt. Rund ein Drittel des Kuchens, also 1 Million Franken, schnitt sich Muri dabei ab. Somit verliert die Gemeinde bei den juristischen Personen ihren grössten Steuerzahler. Damit jedoch nicht genug: Weil die kantonale Steuerverwaltung die Visana erst jetzt für das Steuerjahr 2003 definitiv veranlagt, gehen Muri weitere 8 Millionen Franken verloren. Die Gemeinde war über den Stand des Verfahrens informiert und hat in den letzten Jahren 4 Millionen Franken zurückgestellt. Weitere 4 Millionen muss Muri jetzt aus der laufenden Rechnung 2010 entnehmen. «Dass das Verfahren ein derartiges Ausmass annehmen würde, haben wir nicht gedacht», sagt Muris Gemeindepräsident Hans-Rudolf Saxer (FDP). Die ansässigen Unternehmen und Gewerbebetriebe liefern in diesem Jahr rund 4,7 Millionen Franken Steuern an Muri ab. Nach dem Verlust der Visana sind es im kommenden Jahr voraussichtlich noch 3,5 Millionen. Steuergerechtigkeit Was die Gemeinde Muri ärgert, freut die Stadt Bern. «Wer in Bern seine Firma ansiedelt, hier arbeiten und produzieren lässt, soll auch in der Stadt seine Steuern bezahlen», sagt der Berner Steuerverwalter Moritz Jäggi, «es geht dabei schliesslich um Steuergerechtigkeit.» Gemäss Jäggi liefern alle juristischen Personen in der Stadt Bern pro Jahr durchschnittlich rund 85 Millionen Franken ab. «Wir sind froh und dankbar für jeden Steuerzahler. Jedoch fällt eine einzelne Firma, ein einzelnes Unternehmen bei unserem Finanzhaushalt nicht so stark ins Gewicht, wie bei einer vergleichsweise kleineren Gemeinde.» Die Stadt Bern geht davon aus, im kommenden Jahr von Privatpersonen und von Firmen netto insgesamt 401 Millionen Franken Steuern einzunehmen. «Haben Steuern optimiert» In Bern zu arbeiten und im günstigeren Muri Steuern zu bezahlen, bezeichnet Visana-Sprecher Christian Beusch als «Steueroptimierung». Deshalb halte sich die Begeisterung für den Entscheid des Kantons «in Grenzen». Weil die Visana in Muri lediglich noch Immobilien besitze, jedoch keine geschäftlichen Aktivitäten mehr betreibe, habe man keine Möglichkeit gesehen, sich gegen den verfügten Wechsel des Steuersitzes zu wehren. Als Krankenkasse muss die Visana seit Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) 1996 die Gewinne ihrer Zusatzversicherungen versteuern. Die Steuerbehörde kommt also nur auf dem Teil der Krankenkasse zum Zug, der dem Wettbewerb ausgesetzt ist. Christian Liechti>

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