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SOGEKO genehmigt Voranschlag 2009

Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) befasste sich mit dem aktuellen Stand der Finanzen in ihrem Zuständigkeitsbereich und hat der Änderung des Spitalgesetzes zugestimmt.

ja

Anhand der Semesterberichte aus den Bereichen Soziales und Gesundheit machte sich die SOGEKO ein Bild über die Finanzen Ende Juni und die Prognosen für die Staatsrechnung 2008. Aufgrund der vorliegenden Zahlen kann für das Jahr 2008 in der Erfolgsrechnung mit einem Ertragsüberschuss von rund 70 Mio. Franken gerechnet werden. Die SOGEKO genehmigt ausserdem die zwei neuen Globalbudgets «Solothurner Spitäler AG» und «Gemeinden und Zivilstandsdienst».

Mit der Revision des Spitalgesetzes werden zwei Rechtsgrundlagen geschaffen: einerseits für Rettungsdienste und Alarmzentrale, andererseits für die Tarifbestimmungen der Solothurner Spitäler (soH). Die SOGEKO unterstützt die Anpassungen des Regierungsrates und hat die Änderung genehmigt.

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