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Trotz Rechnungsdefizit macht die Stadt Biel Rückstellungen

In der Gemeinderechnung 2011 der Stadt Biel werden trotz Defizit 1,5 Millionen Franken für zukünftige Projekte zurückgestellt. Dagegen gewehrt hat sich im Stadtparlament das bürgerliche Forum.

Erich Fehr, Stadtpräsident und Finanzdirektor, erklärt, die Spezialfinanzierung müsse im Rahmen des Jahresergebnisses betrachtet werden.
Erich Fehr, Stadtpräsident und Finanzdirektor, erklärt, die Spezialfinanzierung müsse im Rahmen des Jahresergebnisses betrachtet werden.
Andreas Blatter

6,5 Millionen Franken beträgt nun das Defizit in der Gemeinderechnung 2011 der Stadt Biel. Budgetiert war ein Fehlbetrag von 15,5 Millionen Dieses Resultat hat das Bieler Stadtparlament am Mittwochabend mit grossem Mehr genehmigt.

Geld für Theatersaal Palace

Ein Vorentscheid fiel im Traktandum vor der Gemeinderechnung. Für die Übergangsfinanzierung des in Zukunft kinolosen Betriebs im Theatersaal Palace sollte die nötige Spezialfinanzierung mit zugehörigem Reglement geschaffen werden - als Gefäss für die vom Gemeinderat (Exekutive) vorgeschlagene Einlage von 0,5 Millionen Franken.

Es gebe keinen Grund für diese Spezialfinanzierung, meinte der Sprecher der Fraktion Forum. Spezialfinanzierungen machten die Rechnung intransparent. Zudem werde das Eigenkapital um diesen Betrag sinken. Eigenkapital sei aber flexibler einzusetzen als eine zweckgebundene Spezialfinanzierung. Die finanziellen Mittel für den Umbau und den Übergangsbetrieb im Palace seien auf dem ordentlichen Weg über das Budget zu beschaffen, forderte der Forum-Sprecher.

Stadtpräsident und Finanzdirektor Erich Fehr erklärte, die Spezialfinanzierung, wie auch jene von einer Millionen Franken für Massnahmen zum Erreichen des Energiestadt-Gold-Labels, seien im Rahmen des Jahresergebnisses zu betrachten und das sei deutlich besser ausgefallen als budgetiert.

Bedeutung hervorgehoben

Die Befürworter betonten die Bedeutung des grossen Theatersaals für das französischsprachige Abonnementstheater und andere kulturelle Organisationen. Sie erwähnten weiter die Verpflichtungen, welche die Stadt Biel bezüglich Palace gegenüber der Regionalen Kulturkonferenz eingegangen ist.

Schliesslich wurde die Spezialfinanzierung mit 29 Ja gegen 17 Nein geschaffen. Die Einlage in die Spezialfinanzierung für das Energielabel wurde vom Forum ebenfalls bekämpft. Die bürgerlichen Parteien unterlagen aber mit 15 Nein gegenüber 38 Ja.

Kritik wegen Buchungsfehlern

Kritik, von einem Redner gar heftige, setzte es wegen zwei Buchungsfehlern von je rund 7 Millionen Franken ab. Diese waren bei der Umstellung der städtischen Buchhaltung auf ein neues System entdeckt worden. Glücklicherweise hoben sich diese zusammengerechnet fast auf.

SDA/dln

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