Zum Hauptinhalt springen

Die Grünen und die Mitte fühlen sich übergangen

Dass der Gemeinderat die Tramverlängerung wie geplant vorantreibt, sorgt für Missstimmung.

Stephan Künzi
Visualisierung Tram Bern West, Kleinwabern - Bächtelenacker.
Visualisierung Tram Bern West, Kleinwabern - Bächtelenacker.
zvg

Die Mitteparteien und die Grünen in Köniz sind sichtlich verärgert über ihren Gemeinderat. Anlass gibt ihnen der Vertrag, über den sich der Könizer Gemeinderat in die künftige Bauherrengemeinschaft für die Seftigenstrasse eingebracht hat. Diese wird die ab 2024 geplanten Sanierungsarbeiten in der Strasse vorantreiben und gleichzeitig dafür sorgen, dass das Nünitram, wie vor fünf Jahren vom Volk an der Urne bewilligt, über Wabern hinaus nach Klein­wabern verlängert wird.

Und genau an diesem zweiten Punkt stören sich die beiden Fraktionen des Könizer Parlaments. Nicht weil sie das 64-Millionen-Projekt grundsätzlich ablehnen, wie sie in ihrer gestrigen Mitteilung betonen, man stehe im Gegenteil «vollumfänglich zur Verlängerung der Tramlinie». Aber: Man fordere «eine Plan­anpassung, die den tatsächlichen Bedürfnissen entspricht und finanziell tragbar ist».

Damit spielen sie auf einen Vorstoss an, den sie Anfang November knapp durchs Parlament gebracht haben. Er verpflichtet den Gemeinderat, dafür zu sorgen, dass auf der verlängerten Linie künftig Trams mit zwei Führerständen unterwegs sind. Die teure Wendeschlaufe auf der grünen Balsigermatte, wie sie das offizielle Projekt vorsieht, würde sich erübrigen.

Vor zwei Wochen doppelten die Fraktionen mit einem weiteren Vorstoss nach. Darin fordern sie, dass das Tram etappiert und vorerst nur bis zum Kreisel Lindenweg gebaut wird – und bekommen nun mit, so der unterschwellige Vorwurf, dass der Gemeinderat weitermacht, also ob nichts passiert wäre.

Das gestrige Communiqué spart jedenfalls nicht mit Vorwürfen. Mit seinem Ja zum Vertrag habe der Gemeinderat «offenbar kurzerhand beschlossen, den klaren Auftrag des Parlaments zu ignorieren und es somit schlicht zu leugnen», heisst es an einer Stelle. Und an einer anderen: «Durch das Schaffen vollendeter Tatsachen setzt der Gemeinderat hier auf Powerplay statt auf Dialog und Debatte.»

Burren kontert

Diesen Vorwurf will Christian Burren (SVP) als zuständiger Gemeinderat so nicht im Raum stehen lassen. Er sei nicht bekannt dafür, dass er das gute Verhältnis zum Parlament leichtfertig aufs Spiel setze, erklärt er ganz allgemein. Und in der Sache selber: Der Entscheid sei ihm und seinen Kollegen nicht leichtgefallen. Der Gemeinderat habe abwägen müssen, ob er den Vorstoss des Parlaments oder das Ja der Bevölkerung an der Urne höher gewichte, und er habe sich für Letzteres entschieden. Zumal der Kanton einmal mehr in aller Deutlichkeit klargemacht habe: Wenn Köniz vom offiziellen Projekt abweiche, beginne die Planung von vorn.

Das mochte Burren nicht riskieren, wie er sagt. «Wir haben einen Auftrag des Volkes. Ich will das Tram nach Kleinwabern endlich realisieren.»

Dieser Artikel wurde automatisch auf unsere Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch