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Ortsplanung Linden vom Tisch?

VerwaltungsgerichtDie Revision der Ortsplanung Linden ist an der Beschwerde von zwei Einwohnern gescheitert. Das kantonale Verwaltungsgericht hat ihre Beschwerde gutgeheissen. Der Gemeinderat prüft den Weiterzug ans Bundesgericht.

Die Gemeinde Linden verfolgte mit der Revision der Ortsplanung ein klares Ziel: «Der Gemeinderat möchte die Zahl der Dorfbewohner in Linden halten oder im besten Fall sogar neue dazugewinnen», sagte Gemeindepräsidentin Ruth Linder 2009 zu dieser Zeitung. Insgesamt sollten deshalb in Linden nach der Revision rund 33000 Quadratmeter Bauland zur Verfügung stehen. «Mit dem neu eingezonten Land im Bruuch und im Mösli können wir Platz für neuen Wohnraum schaffen», so Linder damals. Ortsplanung vom Tisch? Dieser Plan der Gemeinde scheint nun gescheitert: Das kantonale Verwaltungsgericht entschied, die Ortsplanung Linden nicht zu genehmigen. Anders als noch das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung, das ehemalige Regierungsstatthalteramt Schlosswil und die Justiz- und Kirchendirektion hat das Gericht die Beschwerde von zwei Einwohnern gutgeheissen. Bedarf falsch berechnet Bauzonen umfassen Land, das sich für die Überbauung eignet und entweder bereits weitgehend überbaut ist oder voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird. Die Beschwerdeführer machten nun vor Gericht geltend, die Gemeinde habe diesen Baulandbedarf für die nächsten 15 Jahre falsch berechnet. Das Verwaltungsgericht stimmte ihnen zu: «Die Gemeinde Linden darf wegen ungenügender ÖV-Erschliessung nur den Mindestbedarf einzonen.» Nach dem Raumplanungsgesetz sollen nämlich Wohn- und Arbeitsgebiete einander zweckmässig zugeordnet und durch das öffentliche Verkehrsnetz hinreichend erschlossen sein. «Gemeinden ohne hinreichende ÖV-Erschliessung wird lediglich das Halten der aktuellen Bevölkerungszahl ermöglicht», erklärten die Richter. Zu viel eingezont «Massgebend ist also nur der zusätzliche Raumbedarf für die heute ansässige Bevölkerung. Für die Gemeinde Linden ergibt sich so ein Wohnzonenbedarf in 15 Jahren von insgesamt 1,9 Hektaren», so die Verwaltungsrichter. Mit der Ortsplanungsrevision betragen die Baulandreserven jedoch rund 3,3 Hektaren – eindeutig zu viel also. «Schon allein aufgrund des Kriteriums der ÖV-Erschliessung ergibt sich also, dass die Gemeinde den Baulandbedarf erheblich überschritten hat», heisst es im gestern publizierten Urteil des Verwaltungsgerichts. Mit anderen Worten: Die Gemeinde hat zu viel Bauland eingezont. «Soweit die Ortsplanungsrevision noch nicht rechtskräftig ist, darf sie daher nicht genehmigt werden», entschieden die Richter. «Tief betroffen» «Dieses Urteil kam für mich sehr unerwartet und macht mich persönlich sehr betroffen. Dies vor allem, wenn man bedenkt, welche Konsequenzen das für unser Dorf haben kann», sagte Gemeindepräsidentin Linder gestern. «Dieser Entscheid hat nachhaltige Entwicklungsfolgen für die Einwohnergemeinde Linden.» Der Gemeinderat wird sich laut Ruth Linder nun über das weitere rechtliche Vorgehen beraten und dann entscheiden, ob die Gemeinde den Entscheid beim Bundesgericht anfechten wird. Nora Scheidegger >

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