Das Parlament ist gefordert
Alex Karlen, stellvertretender Chefredaktor des Berner Oberländers, zur Verkehrssituation auf dem Bödeli.
Früher als erwartet haben die Gegner eines Fahrverbotes im Schlauch sich entschieden. Sie wollen ihreVerkehrsinitiative dem Volk zur Abstimmung vorlegen. Eigentlich hätte der Entscheid aus Rücksicht auf Kommission und Parlament gut und gerne erst nach der nächsten GGR-Sitzung vom nächsten Dienstag gefällt werden können. Doch Ärgerund Misstrauen der Initianten scheinen (zu) gross.
Es liegt nun am Parlament, den Entscheid politisch zu parieren. Dabei stellen sich Fragen: Welchen Antrag soll man unterstützen – jenen der Kommission, der dem Gemeinderat die Aufgleisung von Massnahmen empfiehlt, oder jenen des Gemeinderates, der eine weitere Verzögerung von bis zu fünf Monaten bedeuten würde? Will man tatsächlich auf einen Gegenvorschlag verzichten, wie dies die Kommission möchte? Und: Will man an den Vorschlägen der Kommission herumflicken?
Das Parlament ist gefordert – hoffentlich nicht überfordert.
Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch